Rückweg nach Europa Sicherheitsexperten warnen vor deutschen IS-Kämpfern
Berlin/Mossul · Im Irak tobt die Schlacht um die Metropole Mossul. Wenn sie befreit ist, werden sich nach Einschätzung von Sicherheitsexperten Tausende gewaltbereite Islamisten auf den Rückweg nach Europa machen.
Die laufende irakisch-kurdische Großoffensive gegen Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat in Mossul kann direkte Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Europa haben. "Selbst wenn der IS militärisch besiegt sein sollte, haben wir es mit Tausenden Kämpfern zu tun, die sich nicht einfach so in Luft auflösen werden", sagte SPD-Sicherheitsexperte Burkhard Lischka unserer Redaktion. Zuvor hatte auch EU-Sicherheitskommissar Julian King gewarnt, dass gewaltbereite und kampferprobte Islamisten in ihre europäischen Heimatländer zurückkehren könnten.
Die irakische Armee hatte den Großangriff auf die seit 2014 vom IS gehaltene Millionenstadt Mossul am frühen Montagmorgen begonnen. Nun melden die Truppen erste Erfolge: Es seien bereits 20 Dörfer eingenommen worden. Drei Gegenangriffe von IS-Kämpfern seien zurückgeschlagen worden, es habe Dutzende von Toten aufseiten der Islamisten gegeben. Während die Soldaten von Süden auf die Metropole vorrücken, greifen kurdische Peschmerga von Osten an. Sie berichteten davon, dass in ihrem Frontabschnitt Kampfjets der US-geführten Militärkoalition 17 IS-Stellungen bombardiert hätten. Hilfsorganisationen befürchten Zehntausende Flüchtlinge.
Nach Schätzungen von Sicherheitsexperten befinden sich rund 2500 Islamisten aus Europa in der Kampfregion. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht davon aus, dass fast 900 potenzielle Dschihadisten aus Deutschland nach Syrien und in den Irak gereist sind. Für 140 von ihnen gebe es Hinweise, dass sie getötet wurden; über 200 seien bereits wieder zurückgekehrt.
De Maizière: Gefahr "bereits hoch"
Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht keine zusätzliche Gefährdung Deutschlands durch das Vorrücken auf Mossul, da die Gefahr "bereits hoch" sei. Bei einem Treffen mit King in Berlin sprach der CDU-Politiker zugleich weitere Verschärfungen der Rechtslage an. Es sei ein europäisches Ein- und Ausreiseregister nötig, in dem "mindestens alle Außereuropäer erfasst" werden, wenn sie einreisen.
Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth unterstrich dagegen die Warnungen von King. "Die Sorge des EU-Kommissars ist begründet", sagte der CDU-Innenexperte unserer Redaktion. "In dem Maße, in dem der militärische Kampf gegen den Islamischen Staat erfolgreich ist und seine Zurückdrängung gelingt, wird er gezwungen sein, auch durch spektakuläre Anschläge in Europa seine Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen", sagte Harbarth. Viele Dschihadisten würden aus den Kampfgebieten im Nahen Osten nach Europa zurückkehren. Diese sähen sich im Krieg mit dem Westen und seien "hochradikalisiert und hochbrutalisiert".
In der Konsequenz bedeute dies, "dass man sich von der Hoffnung verabschieden muss, die terroristische Bedrohung werde ein rasches Ende finden", erklärte Harbarth. Er erwarte, dass die Sozialdemokraten dem Katalog zusätzlicher Sicherheitsgesetze zustimmen werden. Es sei zudem erforderlich, die Grenzkontrollen auch über den November hinaus fortzuführen. SPD-Innenexperte Lischka bezeichnete es als "nicht hinnehmbar", dass es nach wie vor keine europaweite Datenbank über die Zahl sich hier aufhaltender islamistischer Gefährder gebe. Das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum in Deutschland müsse "für Europa eine Vorbildfunktion einnehmen".
