Berliner Republik Die Marionetten des Herrn Gabriel
Berlin · Die Mitglieder des einstigen SPD-Kompetenzteams spielen bei den Koalitionsverhandlungen keine Rolle mehr. Erst recht nicht bei der Verteilung der Ministerposten. Sie waren Teil einer Inszenierung.
Eine moderne Volkspartei müsse weg vom Parteiengeklüngel, den Funktionärsdebatten und der Selbstbeschäftigung in Gremien. So hat es SPD-Chef Sigmar Gabriel wohltuend kommuniziert, als er 2009 neuer Vorsitzender der SPD wurde. "Raus aus dem Hinterzimmer, rein ins pralle Leben", müsse die Botschaft lauten, sagte Gabriel noch im April 2013. Die Öffnung der Partei für Nicht-Mitglieder sei "unglaublich motivierend".
Frische Luft von außen also. So weit die Theorie. In der Praxis der Koalitionsverhandlungen hat der Vorsitzende die Fenster dichtgemacht und von innen verriegelt. Etablierte Parteipolitiker handeln die Posten für die neue Regierung unter sich aus. Als Bundesminister gesetzt sind: Gabriel, Steinmeier, Nahles, Oppermann, Schwesig — jeder mit einer lupenreinen SPD-Funktionärs- und Gremienvita versehen. Stallgeruch heißt das.
Erinnert sich jemand an Klaus Wiesehügel, Cornelia Füllkrug-Weitzel, Gesche Joost oder Oliver Scheytt? Nein? Wir können nachhelfen. Die Damen und Herren waren mal Mitglied im Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Als mögliche Minister wurden sie im Wahlkampf der Öffentlichkeit (und der jeweiligen Wählerklientel) präsentiert und mit Lob überhäuft. Klaus Wiesehügel legte eigens seinen Posten als einflussreicher Chef der Gewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt nieder, um für die SPD in die Schlacht zu ziehen. Wenn er wolle, könne er bei einem Sieg Arbeitsminister werden, versprach Steinbrück. Das Kompetenzteam werde ja nicht einfach so berufen.
Von wegen. Arbeitsminister wird SPD-Chef Gabriel oder Generalsekretärin Andrea Nahles. Von Wiesehügel redet keiner mehr. "So ist das Geschäft. Das weiß doch jeder", sagt ein Funktionär lapidar. Die Schattenminister als Marionetten in der Hand des SPD-Vorsitzenden. Es war Gabriel, der Fachleute von außen im Kompetenzteam haben wollte, um die Botschaft einer Partei aus der Mitte der Gesellschaft zu transportieren. Heute hat er seine Bannerträger vergessen. Buchstäblich.
Die Bremer Hochschulrektorin Yasemin Karakasoglu wurde von der SPD im Wahlkampf als Bildungsministerin nominiert. In der Arbeitsgruppe der Koalitionsverhandlungen war offenbar kein Platz für die resolute Forscherin. Also sollte sie in der Unterarbeitsgruppe Integration mitwirken, immerhin hat sie ja türkische Wurzeln. Doch niemand sprach mit ihr. Karakasoglu sagte ab. Die SPD nominierte den Innenpolitiker Sebastian Edathy nach. Einen erfahrenen Parlamentarier. Wer braucht schon frischen Wind?
Ihre Meinung? Schreiben Sie unserem Autor: kolumne@rheinische-post.de
