Kolumne: Der Sommerurlaub der Kanzlerin ist eine Chance für den Vize

Kolumne „Berliner Republik“ : Die Stunde des Vizekanzlers

Wie jedes Jahr fährt die Kanzlerin Ende Juli in den Urlaub. Dann übernimmt der Vizekanzler die Leitung der Kabinettssitzung. Die Sitzung am 31. Juli ist also eine Chance für Vizekanzler Olaf Scholz.

Ihre Reisen legt Angela Merkel grundsätzlich so, dass sie spätestens Dienstagabend wieder in Berlin ist oder frühestens Mittwochmittag abreist. Die Kabinettssitzung am Mittwochmorgen leitet sie immer – außer in den drei Wochen, in denen sie im Sommer Urlaub macht. Der beginnt Ende Juli. Die Leitung der Kabinettssitzung ist eine Machtdemonstration nach innen und außen – einmal pro Woche klarstellen, wer das Sagen hat. Nicht jedem ihrer Vizekanzler vertraute Merkel wirklich. Olaf Scholz eingeschlossen hat Merkel mit fünf Vizekanzlern in ihrer knapp 14-jährigen Amtszeit gearbeitet. Sehr gut war das Verhältnis zwischen ihr und ihrem ersten Vize Franz Müntefering (SPD) . Der Sauerländer und die schnörkellose Merkel haben einander vertraut und eine erfolgreiche erste Groko geführt. Zu Guido Westerwelle (FDP) hatte Merkel ein enges persönliches Verhältnis. Als dieser sich aber wegen parteiinterner und öffentlicher Kritik auf den Job des Außenministers konzentrierte und Philipp Rösler als Vizekanzler nachfolgte, ging bei Schwarz-Gelb nichts mehr. Rösler hatte Merkel öffentlich mit einem Frosch in einem Kochtopf verglichen. Zu SPD-Chef Sigmar Gabriel war die Beziehung schwierig, weil er nicht so verschwiegen war, wie Merkel sich das vorstellt. Mit dem weniger emotionalen Scholz läuft es besser. Auch wenn sich die Mitarbeiter des Finanzministeriums teilweise selbst als Teil des Vizekanzleramts sehen. Es gibt aber immer nur ein Fachressort des ersten Ministers des Koalitionspartners, das über seine Fachzuständigkeit hinaus mitmischt. Auch wenn der Begriff in der Bundesrepublik gelernt ist – die Verfassung sieht offiziell die Bezeichnung Vizekanzler nicht vor. Bemerkung am Rande: In Merkels dreiwöchigem Urlaub wird es nach Regierungsangaben nur am 31. Juli eine Kabinettssitzung geben. Scholz hat nur eine Gelegenheit.

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