Koalitionsstreit Keine Einigung über Reform der Pflegeausbildung

Berlin · Die Koalition kann sich nach Medienberichten nicht über Details der geplanten Reform des Pflegeberufegesetzes einigen.

 Hermann Gröhe ist Bundesgesundheitsminister.

Hermann Gröhe ist Bundesgesundheitsminister.

Foto: dpa, Maurizio Gambarini

Die Reform des Pflegeberufegesetztes verzögert sich offenbar. Laut Medienberichten konnte sich die Koalition nicht auf Details einigen. Wenige Monate vor dem Ende der Wahlperiode soll nun der Koalitionsausschuss von Union und SPD über die Reform befinden. Dabei sei Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) für einen Kompromissvorschlag der zuständigen Vize-Fraktionsvorsitzenden Georg Nüßlein (CSU) und Karl Lauterbach (SPD) offen gewesen.

Nüßlein warf Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) vor, den Kompromiss durch ihr Veto verhindert zu haben. "Es kann nicht sein, dass ein Regierungsmitglied, das selbst nicht Mitglied des Bundestages ist, ein laufendes parlamentarisches Verfahren stoppt und zurück auf Los will, weil ihm die Ergebnisse nicht passen", sagte Nüßlein der Zeitung.

Das Bundeskabinett hatte das Gesetz zur Vereinheitlichung der drei Ausbildungswege zur Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege vor rund einem Jahr beschlossen. Mit dieser sogenannten generalistischen Ausbildung soll vor allem der Altenpflegeberuf attraktiver gemacht werden - auch durch Druck auf private Pflegeanbieter, bessere Gehälter zu zahlen. Der Entwurf war von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Familienministerin Schwesig eingebracht worden.

Eine Verabschiedung im Parlament war wegen großer Widerstände aus der Unionsfraktion nicht zustande gekommen. Dort bestand unter anderem die Sorge, dass eine generalistische Ausbildung die Eintrittshürden für Hauptschulabsolventen erhöhen und ihnen einen Berufsabschluss erschweren würde. Druck kam auch von den privaten Pflegeanbieter wegen der drohenden Gehaltserhöhungen.

Nüßlein und Lauterbach hatten sich laut "Berliner Zeitung" auf einen Kompromiss zubewegt, der eine gemeinsame Ausbildung für zwei Jahre vorsah. Danach sollte nach einer Prüfung eine einjährige Spezialisierung stattfinden. Parallel dazu wollten die beiden Fraktions-Vize eine generalistische Pflegeausbildung anbieten. Offen sei einzig gewesen, ob die Auszubildenden diese Zusatzqualifizierung aktiv hinzu- oder abwählen müssten. Offenbar, so schreibt das Blatt, war Bundesgesundheitsminister Gröhe, der bislang die reine Generalistik verteidigt hatte, offen für diese Lösung.

Ein ähnlicher Kompromissvorschlag der Krankenkassen, eine Zeit lang mehrere Ausbildungswege zulassen, war Ende 2016 zunächst nicht auf Begeisterung gestoßen.

(maxk/KNA)