Innenminister kündigt Rücktritt an Koalitionskrise in Kiel beigelegt
Kiel (RPO). Ein Bruch der schwarz-roten Koalition in Kiel ist abgewendet. Der umstrittene Landesinnenminister Ralf Stegner kündigte am Montagabend in Rendsburg seinen Rücktritt zum 15. Januar 2008 an und sagte, die SPD werde die Koalition mit der CDU fortsetzen.
Die CDU hatte Stegner vorgeworfen, er halte sich nicht an Absprachen der Koalition und stelle diese falsch dar.
Stegner sagte am Abend vor Journalisten in Rendsburg, sein bevorstehender Rücktritt als Minister stehe im Zusammenhang mit der nächsten Landtagswahl 2010, in die er als Spitzenkandidat gehen wolle. Damit sei verbunden, "dass ich den Wahlkampf als Spitzenkandidat der SPD nicht aus einem Regierungsamt heraus führen möchte". Er habe diese Entscheidung mit seinem "engsten Kreis" schon länger besprochen, sagte Stegner.
Dieser Schritt sei ihm "überhaupt nicht" schwer gefallen, sagte Stegner am Abend im NDR-Fernsehen. Er erwarte nur "eine kurze Pause, bevor es dann als Regierungschef weitergeht". Die bildungspolitische Sprecherin der Kieler CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, begrüßte dagegen im NDR, "dass die CDU auf jeden Fall gestärkt aus dieser Krise herausgeht". Beide Parteien regieren in Schleswig-Holstein seit 2005 gemeinsam. Zuvor war Carstensens Vorgängerin Heide Simonis (SPD) beim Versuch ihrer Wiederwahl im Landtag gescheitert.
