Nach Empfehlung des Ethikrates Koalition streitet über Stammzellen
Berlin (RPO). Der Nationale Ethikrat hat mit seiner Empfehlung für eine Lockerung des Stammzellengesetzes einen neuen Streit in der großen Koalition ausgelöst. Der Ethikrat hatte sich dafür ausgesprochen, die Stichtagsregelung abzuschaffen, damit die deutsche Forschung im internationalen Wettbewerb bestehen könne. Auch innerhalb der Union gibt es unterschiedliche Ansichten zu dem Thema.
Stammzellenforschung - Was in Deutschland erlaubt ist
Der SPD-Forschungspolitiker Rene Röspel sagte am Dienstag, er werde bei Abgeordneten der anderen Fraktionen für eine Initiative werben, die einen neuen Stichtag für die Nutzung embryonaler Stammzellen anstrebt. In der Union gab es dazu unterschiedliche Ansichten.
Mit der Stichtagsregelung soll verhindert werden, dass für die deutsche Forschung im Ausland weitere Embryonen zur Stammzellgewinnung getötet werden. Zudem dürfen die Zelllinien nur aus solchen Embryonen gewonnen worden sein, die ursprünglich zur Herbeiführung einer Schwangerschaft erzeugt wurden.
Röspel nannte als neuen Stichtag den 1. Mai 2007. Ein solcher Schritt eröffne den Zugriff auf etwa 500 neue Stammzellenlinien. Bisher ist es in Deutschland verboten, mit Stammzellen zu forschen, die nach dem 1. Januar 2002 gewonnen wurden.
Röspels CDU-Kollege Michael Kretschmer sprach hingegen sich dafür aus, der Empfehlung des Nationalen Ethikrates zu folgen und den Stichtag generell abzuschaffen, vor dem die Stammzellen entnommen sein müssen.
Beide vertraten die Meinung, dass sich das Versprechen der Politik an die Forschung, in Deutschland konkurrenzfähig arbeiten zu können, nicht mehr einlösen lasse. Die alten Stammzellenlinien seien größtenteils nicht mehr verwendbar.
Die forschungspolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner (CSU) sagte, eine Verschiebung des Stichtags sei ein Kompromiss.
Gegen eine Gesetzesänderung sprach sich der behindertenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Hubert Hüppe (CDU), aus. Die Verschiebung des Stichtags sei nicht tragbar. "Damit würden wir die Tötung von Embryonen veranlassen. Denn die Produzenten der Stammzellen und die Forscher würden sich darauf verlassen, dass wir den Stichtag immer wieder ändern", sagte Hüppe.
