Umfragewerte verschlechtert Keine Kanzlerperspektive für die SPD
Laut Umfragen sieht es nicht gut aus für den Machtwechsel. Dennoch wird die K-Frage in der SPD eifrig diskutiert. Jetzt betont Wahlkämpfer Stegner den Namen von Fraktionschef Steinmeier. Der sagt, Umfragewerte und Rückhalt in den eigenen Reihen seien entscheidend.
Frank-Walter Steinmeier schneidet Grimassen
Rot-Grün ist vom 2013 angestrebten Machtwechsel einer neuen Umfrage zufolge weit entfernt. SPD und Grüne sackten zusammen unter die 40-Prozent-Marke, wie das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die "Bild am Sonntag" ermittelte. Sie haben vor allem unter der Anziehungskraft der Piratenpartei zu leiden und hätten nach der Erhebung selbst mit Hilfe der Linken keine Mehrheit. Derweil geht die Diskussion um den künftigen SPD-Kanzlerkandidaten weiter. Er soll eigentlich erst Anfang 2013 gekürt werden.
Schleswig-Holsteins SPD-Vorsitzender Ralf Stegner kann sich eine Kanzlerkandidatur des Bundestagsfraktionschefs Frank-Walter Steinmeier vorstellen. "Es ist gar keine Frage, dass Frank-Walter Steinmeier ein geeigneter Kanzlerkandidat wäre", sagte Stegner, der anders als Steinmeier zum linken Parteiflügel gezählt wird, der "Welt am Sonntag".
Die Kriterien, die Steinmeier für die Kanzlerkandidatur formuliert habe, seien die richtigen: "Der Kanzlerkandidat der SPD muss nicht nur in der eigenen Partei angesehen sein, sondern auch in der Bevölkerung größtmöglichen Rückhalt genießen", sagte der Kieler Wahlkämpfer. "Und natürlich muss er Kanzler können." Die Entscheidung falle allerdings erst Anfang 2013 nach der Landtagswahl in Niedersachsen.
Für Steinmeier sind bei der Auswahl des Kanzlerkandidaten seiner Partei nach eigenen Worten dessen Umfragewerte und Rückhalt in den eigenen Reihen mit entscheidend. Diese Kriterien gelten für seine beiden Mitanwärter als eher ungünstig: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat von ihnen die schwächsten Umfragewerte, Ex-Finanzminister Peer Steinbrück stößt auf die größten internen Vorbehalte.
"Entscheidend ist die Frage, wer bei der Gesamtwürdigung aller Umstände die größten Chancen hat, die SPD in die Regierung zu führen", sagte Steinmeier der "Welt" (Samstag). "Natürlich spielen Umfragen eine Rolle." Von Bedeutung sei auch, "wie der Kanzlerkandidat mit der eigenen Partei klarkommt und welche Chancen er in einem Wählerpublikum außerhalb der Partei hat".
Differenzen innerhalb der SPD-Troika beschrieb Steinmeier als natürlich. "Die Elf-Freunde-Rhetorik passt nur sehr begrenzt in der Politik", erklärte der Fraktionschef. Entscheidend sei, dass man zu einer gemeinsamen Position zusammenfinde. "Und das ist uns in den vergangenen zwei Jahren immer gelungen."
Der Emnid-Umfrage zufolge verbessern sich die Piraten im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 10 Prozent. Die SPD büßt im "Sonntagstrend" einen Punkt ein und kommt auf 26 Prozent. Die Grünen verharren bei 13 Prozent. Auch Union (36 Prozent) und FDP (4 Prozent) kommen auf den Wert der Vorwoche, ebenso die Linkspartei (7 Prozent).
Da die SPD die Piraten nicht für regierungsfähig hält, könnte sie bei diesen Umfragewerten derzeit in keiner Koalitionsvariante den Kanzler stellen.
