Bundesschiedskommission entscheidet Sahra Wagenknecht wird nicht aus der Linken ausgeschlossen

Berlin · Die Bundesschiedskommission der Partei hat entschieden: Die Politikerin soll den Linken erhalten bleiben. Sie habe ihnen nicht geschadet, hieß es in der schriftlichen Begründung.

 Sahra Wagenknecht (Die Linke) spricht bei einer Sitzung des Bundestags Anfang April.

Sahra Wagenknecht (Die Linke) spricht bei einer Sitzung des Bundestags Anfang April.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht wird nicht aus der Linken ausgeschlossen. Dies habe die Bundesschiedskommission der Partei entschieden, berichtete der „Spiegel“ am Montag. Wagenknecht habe der Linken nicht geschadet, zitierte das Magazin aus der schriftlichen Begründung. Ein Parteisprecher und Wagenknechts Büro bestätigten der Deutschen Presse-Agentur die Information.

Einige Mitglieder der Linken hatten im Juni 2021 den Ausschluss der früheren Bundestagsfraktionschefin beantragt. Hintergrund war Wagenknechts Buch „Die Selbstgerechten“, das die Partei im Wahlkampf in Debatten gestürzt hatte. Darin wirft sie linken Parteien vor, mit Gender-, Klima- und Bio-Essen-Debatten ihre Kernwähler zu verprellen.

Partei- und Fraktionsspitze hatten den Vorstoß zum Parteiausschluss schon im vergangenen Jahr sofort kritisiert. Die Landesschiedskommission Nordrhein-Westfalen wies ihn dann auch zurück. Eine Beschwerde gegen diesen Beschluss landete vor der Bundesschiedskommission, die den Landesbeschluss aber bestätigte.

(jma/dpa)
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