Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin für Europawahl werden

SPD-Personalie : Barley soll Spitzenkandidatin für Europawahl werden

Die SPD will Bundesjustizministerin Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die Europawahl im Mai aufstellen. Die Politikerin soll jedoch erst nach einigem Zögern zugestimmt haben.

Mit dem Wechsel nach Brüssel müsste Barley ihr Ministeramt in Berlin aufgeben. Deswegen habe sie zunächst gezögert, den Vorschlag von Parteichefin Andrea Nahles anzunehmen, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Eine offizielle Bestätigung gab es allerdings zunächst nicht. "Ich kann bestätigen, dass ich einen hervorragenden Vorschlag für die Spitzenkandidatur Europa machen kann", sagte Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles vor einer SPD-Fraktionssitzung am Nachmittag lediglich. "Das werde ich ihnen auch in Kürze vorstellen", fügte sie hinzu.

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Der SPD-Europaexperte Axel Schäfer hat die Spitzenkandidatur von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) bei der Europawahl bestätigt. Er begrüßt den Plan. „Ich freue mich, dass die SPD-Führung mit Katarina Barley eine hervorragende Wunschkandidatin gefunden hat“, sagte Schäfer unserer Redaktion. Die Europawahl sei die nächste wichtige Entscheidung, bei der bundesweit abgestimmt wird. „Die SPD muss mit einem klaren Profil und einer guten Spitzenkandidatin ins Rennen gehen“, sagte Schäfer.

Bei der letzten Europawahl 2014 hatte die SPD mit Spitzenkandidat Martin Schulz ein für die SPD starkes Ergebnis von 27,3 Prozent geholt. Barley würde nationale Spitzenkandidatin - anders als Schulz würde sie aber nicht zugleich Spitzenkandidatin der europäischen Sozialdemokraten.

Schulz sagte der Deutschen Presse-Agentur zu der Personalie Barley: „Das ist eine sehr gute Wahl.“ Barley sei eine überzeugte und überzeugende Europäerin, „die sich auf meine volle Unterstützung verlassen kann und die einen Kampf für ein Europa der Humanität, der Gerechtigkeit und Solidarität führt“.

Europäischer Spitzenkandidat will der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans werden, der sich damit auch um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewirbt. Dabei hat Timmermans, der derzeit hinter Jean-Claude Juncker erster Vize-Chef der EU-Kommission ist, auch die Unterstützung von Nahles sicher, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das der dpa vorliegt. Sollte seine Bewerbung erfolgreich sein, könnte er zum Gegenspieler des CSU-Politikers Manfred Weber werden, der sich als Spitzenkandidat bei der Europäischen Volkspartei bewirbt. Der Kandidat der stärksten Partei bei der Europawahl hat gute Chancen auf das Amt des Kommissionspräsidenten.

Nach den jüngsten Tiefschlägen könnte sich SPD-Parteichefin Nahles mit der Personalie Barley etwas Luft verschaffen. Die Suche war schwierig verlaufen. Es gab mehrere Absagen. Der Europabeauftragte der Partei, Udo Bullmann, wurde wegen seines geringen Bekanntheitsgrades für ungeeignet befunden. Auch eine erneute Schulz-Kandidatur wurde ins Spiel gebracht, was der langjährige Präsident des Europaparlaments aber nicht wollte.

Geleitet wird der Europa-Wahlkampf der SPD von Michael Rüter. Er war zuvor Bevollmächtigter des Landes Niedersachsen beim Bund.

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(jco/jd/dpa/afp)
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