Bekämpfung der Pandemie Der Getriebene - Karl Lauterbachs Kampf gegen Corona

Berlin · Bald ist er 100 Tage im Amt und hat die erste Periode im Amt vor allem der Corona-Bekämpfung widmen müssen. Noch ist die Pandemie nicht vorbei - und Professor Karl Lauterbach muss nun erneut zwischen Wissenschaft und Politik abwägen. Gelingt ihm das?

 Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Foto: dpa/Carsten Koall

Vielleicht sind ein paar Stirnfalten dazu gekommen in den knapp 100 Tagen. Doch die innere Ruhe und Sachlichkeit, die den Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach auszeichnen, ist ihm eigentlich auch als Bundesgesundheitsminister geblieben. Am Freitag sitzt der SPD-Minister, von Haus aus Epidemiologe, mal wieder in der Bundespressekonferenz und informiert zur Corona-Lage. Und dann bricht es doch aus ihm heraus: „Die Lage ist objektiv viel schlechter als die Stimmung“, ruft er in den Saal. Täglich würden derzeit 200 bis 250 Menschen an Corona sterben. „Das ist eine unhaltbare Situation.“

Für ihn sei die Lage „kritisch“, weil davon auszugehen sei, dass die Zahl der Toten in den kommenden Wochen weiter ansteigen werde. Der Mahner und Warner Lauterbach ist zurück. Der Wissenschaftler in ihm obsiegt am Freitag deutlich über den Politiker, der nur allzu gern dem Bedürfnis der Menschen nach Ruhe zumindest an dieser Front nachgeben würde.

Der Ukraine-Krieg und die Bedrohung durch Russland hat in den vergangenen zwei Wochen die Pandemie medial in den Hintergrund treten lassen. Allerdings ist das Gegenteil der Fall - die Zahl der Inzidenzen befindet sich in Deutschland auf Rekordniveau. Es sei deshalb falsch, nun alle Schutz- und Vorsichtsmaßnahmen über Bord zu werfen, betont der Minister und nennt es eine „Fehleinschätzung“ zu glauben, dass es bei der Omikron-Variante nur mildere Verläufe gebe. Ungeimpfte könnten an ihr sterben, und auch Geimpfte könnten an der Omikron-Variante schwer erkranken und schwere „langfristige Symptome entwickeln“. Darauf müsse reagiert werden.

 Und dann muss Lauterbach seine politischen Ableitungen aus dieser Diagnose erklären. Denn die meisten Maßnahmen laufen zum 20. März aus. Bundesweit sollen dem Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes zufolge dann nur noch Maskenpflichten in Pflegeheimen, Kliniken und öffentlichem Nah- und Fernverkehr möglich sein sowie Testpflichten in Heimen und Schulen.  Wenn sich in Hotspots Dinge zuspitzen, sollen dort einige schärfere Auflagen verhängt werden können, das „könnte auch ein ganzes Bundesland betreffen“. Lauterbach fügt hinzu, die Regelungen seien kein Zugeständnis an den Koalitionspartner FDP, sondern seien vor allem seine Idee gewesen.

Wirklich? An diesem Punkt wird deutlich, wie zerrissen es in ihm aussehen muss. Maskenpflicht ist wichtig, aber Kontaktverbote wird die Politik nicht mehr verhängen können. Lauterbach verweist auf die Gerichte - alles was er mache, müsse auch juristisch haltbar sein. Stimmt, dennoch verwundert die Warnung und das Auslaufen der strengen Maßnahmen aus einem Mund.

Neben Lauterbach sitzt auf dem Podium der Chef desRobert-Koch-Instituts (RKI),  Lothar Wieler. Diese Tatsache ist vielleicht die erstaunlichste in der fast 100-tägigen Amtszeit von Lauterbach. Denn Wieler hat den Gesundheitsminister zweimal derart in die Bredouille gebracht, dass es politisch riskant war, ihn im Amt zu belassen. Das RKI veröffentlichte mitten in eine Ministerpräsidentenkonferenz hinein einen Bericht, der Lauterbach und auch Bundeskanzler Olaf Scholz brüskierte. Und die Verkürzung des Genesenenstatuts ohne Vorabsprachen brachte Lauterbach in die bisher heikelste Lage seiner Ministerkarriere. Hier musste der Professor lernen, was es heißt, zwischen der eigenen Überzeugung als Wissenschaftler (Lauterbach teilte die Auffassung des RKI) und politischer Machtdemonstration zu wählen. Er beließ Wieler im Amt.

Schwierig wurde es für Lauterbach auch bei der Testverordnung - wer wann mit einem PCR-Test getestet werden darf, hing lange in der Luft. Glaubt man Ministerpräsidenten, insbesondere der Union, dann häuften sich in diesen Tagen politische und handwerkliche Fehler aus dem Ministerium. Auch fühlen sich die Länder bis heute mit der Impfpflicht für den medizinischen Bereich allein gelassen - auch wenn sie diese im Bundesrat seinerzeit absegneten.

Lauterbach nimmt viel Kritik auf sich, nimmt sie ernst. Doch manches lässt er auch aus Grundüberzeugung nicht gelten. Er ist überzeugt, dass Corona noch lange nicht besiegt ist und hält einzig die Impfpflicht dafür geeignet, um im Herbst einigermaßen gewappnet zu sein. Er kämpft dafür in der Öffentlichkeit - im Gegensatz zu Ministerkollegen und Kanzler - auch wenn ihm das viel Hass und Häme einbringt. Doch seine Authentizität ist es auch, die zu seinen Beliebtheitswerten beiträgt, die immer noch hoch sind. Auch die öffentlichen Talk-Show-Auftritte, die er kaum reduziert hat im Amt des Ministers, tragen zu dieser Popularität bei. Es ist eine Lernkurve, wie viel Öffentlichkeit noch gut ist in der dünnen Luft der ersten Reihe der Politik - für ihn und für sein Team. Dort hat man immer auch den Spahn-Effekt im Blick. Der Minister, der zunächst politisch vom Krisen-Management profitierte, dem aber im Laufe der Pandemie viele politische Fehler persönlich angelastet wurden. „Aber er ist äußerst zäh - als Diskussionspartner, aber auch als Politiker“, sagt einer, der ihn lange kennt. „Der Karl lässt sich nicht unterkriegen.“

(mün)
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