Nach Nominierung von Olaf Scholz Esken kritisiert große Koalition als „nicht hilfreich“ für Demokratie
Berlin · SPD-Chefin Saskia Esken hat versichert, dass ihre Partei auch nach der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten weiter konstruktiv mit der Union zusammenarbeiten wird. Dennoch: Eine Neuauflage der großen Koalition möchte Esken vermeiden.
Zu entsprechenden Mahnungen vor allem aus der CSU sagte Esken am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“, CSU-Chef Markus Söder habe nach acht Monaten neuer SPD-Führung erkennen können, dass man sehr gut in der Koalition kooperieren könne. „Da kann man sich drauf verlassen, dass wir auch weiterhin so konstruktiv und erfolgreich auch Einfluss nehmen“, betonte Esken.
Eine Neuauflage der großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl will Esken nach Möglichkeit vermeiden. Zwar könne man in der Politik nie etwas absolut ausschließen. Eine große Koalition sei aber für die Demokratie nicht hilfreich. „Ich halte es an der Zeit, dass die CDU-Regierungszeit auch überwunden wird“, sagte die SPD-Vorsitzende.
Esken verwies darauf, dass die SPD sich schon 2013 auf Vorschlag des damaligen Parteichefs Sigmar Gabriel darauf verständigt habe, eine Koalition mit der Linkspartei nicht auszuschließen, dafür aber Bedingungen zu stellen. Dazu gehörten eine zuverlässige Europa- und Außenpolitik sowie ein finanzierbarer und umsetzbarer Koalitionsvertrag.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich trat dem Eindruck entgegen, Scholz stünde nicht für eine linke Politik. Scholz sei ein Kopf der Programmatik, die die SPD in den vergangenen Jahren beschlossen habe, sagte Mützenich am Dienstag im Deutschlandfunk. Das Sozialstaatskonzept sei mit der damaligen Parteichefin Andrea Nahles und Scholz verbunden. Scholz habe alles dafür gegeben, in dieser Koalition auch an dieser Stelle voranzukommen.
Dass Scholz über ein Jahr vor der Wahl von der SPD-Spitze als Kandidat nominiert wurde, sieht Mützenich nicht als Problem an. „Ich habe überhaupt gar keinen Zweifel daran, dass er diesen langen Atem auch bis zur Bundestagswahl hat. Wenn sich andere das nicht zutrauen, dann ist das ihre Sache“, betonte der Fraktionschef. Mit Blick auf künftige Koalition zeigte sich Mützenich kämpferisch. „Diejenigen, die mit der Sozialdemokratischen Partei koalieren wollen, werden sich an unserem Wahlprogramm, aber uns auch an unserer Stärke messen.“
