Zentralasiatische Staaten im Kanzleramt Ungewöhnlicher Gipfel: Scholz trifft zentralasiatische Staaten

Berlin · Es ist ein ungewöhnliches Treffen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz haben sich mit den Regierungschefs der zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Kirgisistan in Berlin. Teil werden die Staaten autokratisch geführt. Warum gibt es diesen Gipfel?

So ein Gipfeltreffen hat es in Berlin noch nicht gegeben: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trafen sich am Freitag mit den Staatschefs der zentralasiatischen und größtenteils autoritär regierten Staaten Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Kirgisistan in Berlin. Warum dieses ungewöhnliche Gipfeltreffen? Aus Regierungskreisen hieß es dazu, das Format zeuge von der gestiegenen Bedeutung der früheren Sowjetrepubliken für Deutschland seit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine – in strategischer und wirtschaftlicher Hinsicht. Kasachstan ist mittlerweile viertgrößter Öllieferant Deutschlands. Auch der Handel mit der Region nimmt zu, allerdings gibt es Bedenken, dass Waren unter Umgehung der EU-Sanktionen nach Russland weiterexportiert werden. Über Kasachstan etwa kommen viele mit westlichen Sanktionen belegte Güter nach Russland. Auch die USA hatten das rohstoffreiche Land schon aufgefordert, die westlichen Sanktionen nicht zu umgehen.

Scholz hatte sich bereits am Donnerstag mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew getroffen und dabei dessen Bemühungen gewürdigt, die Umgehung von Sanktionen gegen das benachbarte Russland zu unterbinden. Es sei „gut und hilfreich“, dass die kasachische Regierung Gegenmaßnahmen ergriffen habe, sagte der Kanzler. Tokajew betonete erneut, sein Land unterstütze die Sanktionspakete der EU und anderer westlicher Staaten.

Die Ost-Ausschuss-Vorsitzende Catharina Claas-Mühlhäuser warb nach den Gesprächen für eine Intensivierung der Beziehungen. Das Treffen deutscher Wirtschaftsvertreter mit den Staatsoberhäuptern der fünf Länder sowie weiteren Ministern und Diplomaten sei „historisch“ und ein „starker Impuls“ für deutsches Engagement in der Region, erklärte Claas-Mühlhäuser.

Das Treffen blieb nicht ohne Wirkung. Das russische Außenministerium kritisierte am Freitag nach dem Treffen von Scholz und Tokajew am Vortag, dass die Sanktionen des Westens gegen Moskau zur Sprache kamen in Berlin. Russland setze darauf, dass es ohne „negative Einmischung“ von außen seine effektive wirtschaftliche Zusammenarbeit und seine gutnachbarschaftlichen Beziehungen mit Kasachstan fortsetzen könne, hieß es.

Besonders der Handel sei umfangreich und „bringt beiden Ländern einen großen Nutzen“. Es gebe zwischen Astana und Moskau eine strategische Partnerschaft. Russland erwarte deshalb, dass sich da niemand von außen einmische, teilte das Ministerium der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge weiter mit. Kasachstan ist auf das Transitland Russland angewiesen, etwa um sein Öl nach Deutschland zu pumpen.

(mit dpa)
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