Schröder optimistisch bei Ausbildungspakt Kanzler mahnt Mentalitätswechsel an

Berlin (rpo). Bundeskanzler Gerhard Schröder hat einen Mentalitätswechsel angemahnt. Dieser sei die Voraussetzung für Wachstum in Deutschland. "Wir brauchen eine Veränderung weg von der Betrachtung der Risiken hin zu den Chancen", sagte Schröder am Donnerstag in Berlin.

Innovation sei eine Aufgabe der ganzen Gesellschaft. "Deutschland ist im internationalen Vergleich besser als es glaubt", fügte er hinzu. Als wichtigste Aufgabe für die Zukunft nannte der Kanzler Investitionen in Bildung und in eine bessere Betreuung von Kindern.

Optimistisch zeigte sich Schröder, dass in diesem Jahr jeder Jugendliche ein Angebot für einen Ausbildungsplatz bekommen werde. "Der Ausbildungspakt beginnt zu wirken", sagte Schröder auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Er habe die "begründete Hoffnung", dass zum Jahresende eine ausgeglichene Bilanz erreicht werde. Es stehe die "wichtigste Ressource", erstklassig ausgebildete Arbeitnehmer, auf dem Spiel.

Im Streit um eine endgültige Abschaffung der Eigenheimzulage kündigte der Kanzler eine "kontroverse Auseinandersetzung" in Bundestag und Bundesrat an. Dann werde sich zeigen, wer Forschungspolitik und wer Klientelpolitik betreibe. Bei einer Abschaffung der Eigenheimzulage könnten Bund, Länder und Kommunen innerhalb von fünf Jahren rund zehn Milliarden Euro sparen. Dieses Geld solle dann in Bildung, Forschung und Betreuung investiert werden. Der Kanzler mahnte, das müsse eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein.

Mehr Konsensbereitschaft

Die Verbände forderte Schröder auf, mehr Konsensbereitschaft zu zeigen. "Die Verbände müssen sich darüber im Klaren sein, dass sie partielle Interessen vertreten", sagte der Kanzler. Die Politik müsse sich dem gegenüber durchsetzen. Im Vergleich zu den skandinavischen Ländern bestehe in Deutschland wenige Erfahrung in der Bereitschaft für Konsens.

Nicht verstecken müssen sich nach Einschätzung von Schröder deutsche Hochschulen und Universitäten im internationalen Vergleich. Was Deutschland allerdings fehle, seien Spitzenuniversitäten und Exzellenzzentren, die international ausstrahlten. "Da müssen wir besser werden", sagte Schröder. Deutsche Einrichtungen müssten auch für internationale Spitzenforscher wieder attraktiv werden. Dabei habe der "elendige Streit" um eine vernünftig gesteuerte Zuwanderung dem Land sehr geschadet.

(ap)
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