Kandidaten für den SPD-Vorsitz starten Deutschlandtour

Auf der Suche nach der Parteispitze : Kandidaten für den SPD-Vorsitz starten Deutschlandtour

17 treten an, maximal 2 können gewinnen: Auftakt des großen Bewerber-Castings der SPD auf der Suche nach einer neuen Parteispitze. Einer weiß schon, wen er gern als Sieger sehen würde.

Auf dem Weg zur Erneuerung der SPD gehen die Kandidaten für den Parteivorsitz mit unterschiedlichen Zielsetzungen ins Rennen. Es gehe um die Führung der SPD, „wie sie wieder stark werden kann und wie wir Sorge tragen können, dass die Gesellschaft nicht auseinanderdriftet“, sagte am Mittwoch Vizekanzler Olaf Scholz, der mit der Brandenburgerin Klara Geywitz zusammen antritt. Für den Bundestagabgeordneten Karl Lauterbach dagegen ist das Rennen „eine Richtungswahl. Im Prinzip steht ja die Frage in Raum: Geht die große Koalition weiter, ja oder nein?“

Lauterbach fügte vor der am Abend in Saarbrücken anstehenden ersten Vorstellungsrunde der Kandidaten hinzu: „Eine Richtungswahl, die aber an Inhalten festmacht: Wir wollen ja auch nicht zum Spaß raus aus der GroKo.“ Seine Bewerbungspartnerin Nina Scheer sagte, dass die Gefahr einer Spaltung der Partei bei dieser Frage „zwangsläufig“ Thema sei.

Scholz hingegen erklärte: „Ich glaube, heute werden viele ihre Programme vorstellen und das wird zeigen, dass wir mehr Schnittmengen haben als viele glauben.“

Die 17 Kandidaten um den SPD-Parteivorsitz trafen am Nachmittag erstmals direkt aufeinander. In Saarbrücken bereiteten sich die acht Duos und der Einzelbewerber auf die erste von 23 Regionalkonferenzen vor, die um 18 Uhr beginnen sollte.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius rief zu mehr Geschlossenheit in der Partei auf. Man müsse zu Beschlüssen stehen und solle nicht alles zerreden. Die neue Spitze müsse für „bestimmte Inhalte stehen, aber sie muss vor allem dafür stehen, dass wir als SPD, innerhalb der SPD, miteinander anders umgehen“. Seine Tandempartnerin Petra Köpping betonte, Pistorius und sie sähen sich als „Brückenbauer“ - innerhalb und außerhalb der Partei.

Bei den nach strengen Regeln geplanten Veranstaltungen präsentieren sich die Bewerber in den kommenden Wochen der SPD-Basis und der Bevölkerung. „Jetzt liegt es an euch, wie spannend dieses Rennen wird“, rief Generalsekretär Lars Klingbeil den Kandidaten zu, als sie für Fotos auf einem roten Teppich posierten.

Die Suche nach einem neuen Vorsitz war nötig geworden, nachdem Andrea Nahles im Juni vom Partei- und Fraktionsvorsitz zurückgetreten war. Kommissarisch übernahmen Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel den Parteivorsitz.

Mit Spannung wird das Abschneiden der Favoriten erwartet. Vizekanzler und Finanzminister Scholz tritt gemeinsam mit der Brandenburger SPD-Politikerin Geywitz an, die bei der Landtagswahl am Sonntag ihr Mandat im Landesparlament verloren hatte. Mit dem Ex-Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, der gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken antritt, hat Scholz inhaltlich einen direkten Konkurrenten. Scholz steht eher für eine Fortsetzung der großen Koalition und einen Haushaltskurs der Schwarzen Null. Walter-Borjans, der sich mit dem Ankauf sogenannter Steuersünder-CDs einen Namen gemacht hatte, positionierte sich kritisch zur GroKo und offen für kreditfinanzierte Investitionen.

Juso-Chef Kevin Kühnert sprach sich bereits für Walter-Borjans und Esken aus, wie er in der ARD deutlich machte. Sie stünden in ihren Themenbereichen sehr glaubwürdig für einen klaren Kurs.

Doch auch anderen Kandidaten werden von Beobachtern Chancen eingeräumt. Als weitere Duos treten an: Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping; die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner; Europa-Staatsminister Michael Roth und die Ex-NRW-Familienministerin Christina Kampmann; die Bundestagsabgeordneten Lauterbach und Scheer; Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange und der OB von Bautzen, Alexander Ahrens; die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel sowie als Einzelbewerber der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner.

Das Verfahren ist extrem aufwendig. Die 23 Regionalkonferenzen ziehen sich bis zum 12. Oktober hin. Sie sollen jeweils bis zu zweieinhalb Stunden dauern - mit je fünf Minuten für die Vorstellung pro Duo oder Einzelbewerber. Auf Fragen von Moderatoren oder aus dem Publikum soll höchstens 60 Sekunden lang geantwortet werden dürfen.

Dann folgt eine Mitgliederbefragung online und per Brief. Erhält niemand mehr als 50 Prozent der Stimmen, gibt es eine Stichabstimmung. Das Ergebnis soll von den Delegierten des SPD-Parteitags Anfang Dezember in Berlin bestätigt werden.

Immer wieder hatten Bewerber in den vergangenen Wochen mit ihren Forderungen für Aufmerksamkeit gesorgt. Eine zentrale Frage war die Zukunft der großen Koalition, die die meisten kritisch sehen.

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz präsentieren sich im Foyer der Congresshalle den Medien. Foto: dpa/Uwe Anspach

Pistorius forderte ein großes staatliches Investitionsprogramm. „Wir müssen deutlich mehr für Bildung und Forschung, für die Energiewende, Verkehrswende und Gebäudewende, die Infrastruktur und Digitalisierung tun“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“ (Mittwoch). „Dafür wollen wir ein 450 Milliarden Euro Investitionsprogramm über zehn Jahre, damit wir im internationalen Vergleich endlich vorankommen und zukunftsfähig werden.“

Hier geht es zur Bilderstrecke: Das sind die Kandidaten fürs Spitzenamt in der SPD

(zim7dpa)
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