Kampf um SPD-Vorsitz Duos um Scholz und Walter-Borjans müssen in Stichwahl
Berlin · Die SPD wird künftig entweder von Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz oder von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken geführt. Keines der beiden Duos erreichte die absolute Mehrheit. Deshalb muss eine Stichwahl entscheiden.
Beim Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz kamen diese beiden Duos auf die meisten Stimmen, wie die SPD am Samstag mitteilte. Die Entscheidung zwischen beiden Paaren fällt nun in einem zweiten Mitgliederentscheid bis zum 30. November.
"Ich bin froh, dass es so ausgegangen ist", sagte Scholz nach der Bekanntgabe des Ergebnisses. Sein Ziel sei, "dass die SPD eine mutige Partei ist und sich etwas zutraut", hob er hervor. Geywitz warb für eine weitere Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten: "Die SPD ist am besten in der Lage, Probleme zu lösen, wenn sie gestalten kann."
Gegen eine Fortsetzung der "GroKo" wandte sich dagegen erneut Esken. Sie sehe "keine Chance", gemeinsam mit der Union "Strategien für Zukunftsfragen zu entwickeln". Als ihr zentrales Ziel nannte es Esken, "die soziale Schere in Deutschland wieder zu schließen, die immer weiter auseinandergeht". Neben dem sozialen Zusammenhalt gehe es ihr auch um mehr Chancengerechtigkeit und den Kampf gegen den Klimawandel.
Auch Walter-Borjans sagte, er sehe die Zukunft der Koalition mit CDU und CSU "sehr kritisch". Allerdings wolle er noch "die Hoffnung nicht aufgeben" und die Chancen der "GroKo" noch einmal ausloten. "Wir müssen klare Ansagen machen, wie man in diesem Land für Gerechtigkeit sorgen kann", forderte auch er seine Partei auf.
Wie der Vorsitzende der Zählkommission, Dietmar Nietan, am Samstagabend in Berlin mitteilte, erhielten Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landespolitikerin Klara Geywitz in der Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz 22,68 Prozent der Stimmen, während auf den früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken 21,04 Prozent der Stimmen entfielen.
Team Klara Geywitz / Olaf Scholz erhielt: 48.473 Stimmen (22,68 Prozent)
Team Saskia Esken / Norbert Walter-Borjans erhielt: 44.967 Stimmen (21,04)
Team Christina Kampmann / Michael Roth erhielt: 34.793 Stimmen
(16,28)
Team Nina Scheer / Karl Lauterbach erhielt: 31.271 Stimmen (14,63)
Team Petra Köpping / Boris Pistorius erhielt: 31.230 Stimmen (14,61)
Team Gesine Schwan / Ralf Stegner erhielt: 20.583 Stimmen (9,63)
Die Auszählung der Stimmen hatte am Samstagmorgen im Willy-Brandt-Haus begonnen. Insgesamt 250 Freiwillige aus ganz Deutschland waren im Einsatz. Pistorius mahnte seine Partei zur Geschlossenheit. Entscheidend sei am Ende, dass sich alle hinter dem Ergebnis versammelten, auch wenn die Wahlbeteiligung nicht so irre hoch sei, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. „Das Ergebnis muss stehen.“
Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sprach von einem „besonders wichtigen Tag für unsere Partei“. Mit diesem Mitgliedervotum habe die Partei etwas Neues gewagt.
Die Suche nach einem neuen SPD-Vorsitz war nötig geworden, nachdem die damalige Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles Anfang Juni zurückgetreten war. Die Kandidaten tourten in 23 Regionalkonferenzen durch Deutschland. Seit Mitte Oktober konnten die Sozialdemokraten für die am Ende noch sechs Kandidatenduos abstimmen, online oder per Brief.
Vom 19. bis zum 29. November wird die Stichwahl zwischen den beiden Duos stattfinden. Formal gewählt wird die neue Doppelspitze auf einem Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember.
