Kabinettsklausur in Meseberg: Harmonisches Treffen bei roter Grütze

Große Koalition tagt auf Schloss Meseberg : Kabinettsklausur: Harmonisches Treffen bei roter Grütze

"Gemeinsam" ist das Schlüsselwort in Meseberg. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Vize, SPD-Chef Sigmar Gabriel, loben sich bei der Klausurtagung der großen Koalition am Mittwoch gegenseitig.

Der Job des Kanzleramtsministers ist ein undankbarer — viel Arbeit, viel Ärger, wenig Anerkennung von außen. Doch an diesem Morgen in Meseberg fernab des stressigen Berliner Regierungsviertels genießt Peter Altmaier (CDU) sein Amt sichtlich. Denn heute ist er auch Schlossherr. Nur im Anzug steht er bei minus fünf Grad und böigem Wind vor der Schlosstür und begrüßt mit großer Geste die ankommenden Minister. "Wir haben hier alles vorbereitet", sagt er gut gelaunt zu Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die wirft kurz einen Blick über die karge verschneite Brandenburger Landschaft und verschwindet fröstelnd im Schloss.

Kabinettsklausuren sollen für eine Regierung vor allem identitätsstiftend wirken und es zwischen den Ministern menscheln lassen. "Die Klausur wird zu einer weiter verbesserten Atmosphäre in der Koalition führen", sagt Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ein wenig förmlich bei seiner Ankunft im sanierten Barockschlösschen, das zu DDR-Zeiten unter anderem als Kindergarten diente. Auch die Leutseligeren unter den Ministern konzentrieren sich darauf, keinen Satz zu sagen, der Schlagzeilen produzieren könnte. So belässt es Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) dabei, den "hervorragenden Rahmen" zu loben.

Im Empfangszimmer Ost, wo Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vize, Energieminister Sigmar Gabriel (SPD), zum Auftakt den gemeinsamen Geist der großen Koalition beschwören, liegen schlichte Holzdielen ohne Lack. Hinter Merkel und Gabriel hängt ein Wandteppich aus dem Jahr 1780, der eine Tanzszene zeigt. Voller Harmonie drehen sich die Gestalten umeinander. Das muss Friedrich mit dem hervorragenden Rahmen gemeint haben: Von Meseberg soll das Signal ausgehen, dass sich diese Koalition im Gleichschritt bewegt.

Zehn bis elf Stunden tagen im Gartensaal

"Dies ist eine Regierung — von drei Parteien getragen, aber eine Regierung. Jedes Projekt jedes einzelnen Ministers ist auch ein Projekt unserer gesamten Regierung", mahnt Merkel. Die Aus-der-Reihe-Tänzer, die bereits vorschnell die 32-Stunden-Woche für Eltern und ein Moratorium für die Vorratsdatenspeicherung gefordert haben, dürfen sich angesprochen fühlen. Unter zwei schweren Kronleuchtern an einem großen Tisch im Gartensaal des Schlosses sitzen die Kanzlerin und ihre 14 Minister sowie die Staatsminister insgesamt zehn bis elf Stunden in Klausur.

Reihum dürfen sie ihre Projekte für 2014 vorstellen, danach wird jeweils diskutiert. Mehrere große Themen nennt die Kanzlerin für die Klausur, die im laufenden Jahr auch die politische Agenda bestimmen sollen. An die erste Stelle setzt sie die Energiewende, um die es in Meseberg schwerpunktmäßig gehen soll. Merkel macht deutlich, dass sie die Pläne Gabriels "absolut unterstützt".

Am Nachmittag, nach der gemeinsamen Kartoffelsuppe, werden dann in der formalen Kabinettssitzung die Eckpunkte zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. Überraschend ist, dass Merkel gleich zweimal den Begriff "Generationengerechtigkeit" in den Mund nimmt. Die Kritik an der großen Koalition wegen ihrer milliardenschweren Ausgabenpläne in der Rente hält an.

Nun soll in Meseberg sowohl unter der Überschrift der sozialen Frage wie auch unter dem Schwerpunkt Finanzen darüber beraten werden, wie die jüngere Generation nicht übermäßig belastet wird. Zudem wollen die Minister über die Frage sprechen, welche Rolle Deutschland künftig in Europa und der Welt spielen soll. Diese Themen müssen ans Ende der Klausur gestellt werden, da Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Morgen noch in Montreux am Genfer See bei der Syrien-Konferenz weilt.

Gabriel: "Den Anfang der Regierung fand ich gut"

Für den verspäteten Start ist allerdings Vizekanzler Sigmar Gabriel verantwortlich, der nur kurz "Verkehr" zur Begründung murmelt. Die Journalisten witzeln, dass er wahrscheinlich noch seine Tochter zur Kita bringen musste, da ja Mittwoch ist und er sie an diesem Tag nicht wird abholen können, wie er sich eigentlich für Mittwoche vorgenommen hat.

Gabriel, der die Disziplin Attacke so gut beherrscht, schlägt diplomatische Töne an. "Ich will ausdrücklich sagen, dass ich — obwohl es ein bisschen kritisch debattiert worden ist — den Anfang der Regierung gut fand." Auch er mahnt, ganz im Stil der Kanzlerin, dass alle alles mittragen müssten und dass die Debatten künftig gemeinsam zu führen seien. Die Minister sind während der Klausur zum Schweigen verdonnert. Nur Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hält kurz ihre Nase in die kalte Luft und gibt ein Statement zum Weltklima ab. Zur Stimmung im Schloss lässt sie sich nur entlocken, dass man sich gegenseitig die jeweiligen Projekte vorstelle.

So sehr die Regierung bei dieser Klausur einen Rekord im Unspektakulär-Sein aufzustellen versucht, so bodenständig ist auch der Speiseplan für den Abend: Es gibt Antipasti, anschließend Rind und Fisch aus der Region mit Brandenburger Gemüse und zum Nachtisch rote Grütze. Auch das Dessert soll kein politisches Statement sein. So viel Meinungsverschiedenheit ist dann doch erlaubt: Das Abendessen gibt es vom Buffet: Jeder nimmt nach seinem Geschmack.

Hier geht es zur Infostrecke: Die Ergebnisse von Meseberg im Januar 2014

(qua)