Beschaffung weiterer Drohnen Kabinett stellt sich hinter Thomas de Maizière
Berlin · Die Bundeskabinett hat sich hinter die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Beschaffung weiterer Drohnen für die Bundeswehr gestellt.
Die Ministerrunde beschloss am Mittwoch eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion, die den Kauf von bis zu 16 unbemannten Flugzeugen für mittlere Flughöhen vorsieht, die bei Bedarf auch bewaffnet werden können. Die Entscheidung über die Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen soll aber erst nach der Bundestagswahl im September fallen.
Die SPD hatte zuvor kritisiert, dass Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) trotz des Debakels um den Euro Hawk an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen festhält. Der Minister sei "unbelehrbar", erklärte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin. "Die SPD wird alles tun, um das Debakel zügig und umfassend aufzuklären", betonte der SPD-Politiker. "Mit einem Bauernopfer wird es angesichts des Ausmaßes des Versagens des Ministers sicher nicht getan sein."
De Maizière verteidigte unterdessen sein Vorhaben, erst am 5. Juni zu den Vorwürfen um das gestoppte Euro-Hawk-Projekt Stellung zu nehmen. Es komme bei der Angelegenheit auf eine "gründliche und sachliche Aufarbeitung an", sagte der Minister auf einer Konferenz in Berlin. Deshalb bleibe es dabei, dass er "bald" dazu Stellung nehmen werde. De Maizière will in der kommenden Woche dem Verteidigungsausschuss des Bundestages Rede und Antwort stehen.
Der Minister hatte das seit Jahren vorangetriebene Euro Hawk-Projekt wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt - nach Investitionen in Höhe von mehreren Millionen Euro. Ihm wird nun vorgeworfen, zu spät gehandelt zu haben.
