Jörg Ziercke entlastet sich und Thomas Oppermann BKA-Chef: So verlief das Telefonat wegen Edathy
Berlin · Entlastung für Thomas Oppermann vom BKA-Chef: Mit einer detaillierten Darstellung des Telefonats über den Fall Edathy versucht Jörg Ziercke, den Eindruck einer Mauschelei unter Genossen zu widerlegen.
BKA-Präsident Jörg Ziercke sieht weder bei sich noch bei SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wegen des Telefonats zum Fall Edathy einen strafrechtlich relevanten Verstoß.
"Ich kann in diesem Gespräch keine strafrechtliche Relevanz erkennen: Ich habe nichts offenbart und Herr Oppermann hat nicht versucht, mich aktiv dazu zu verleiten", sagte Ziercke am Mittwoch nach einer Befragung im Innenausschuss des Bundestags. Der damalige Fraktionsgeschäftsführer Oppermann habe ihn am 17. Oktober gegen 15.30 Uhr angerufen.
"Ich war wirklich überrascht." Er habe vor vier oder fünf Jahren zuvor den letzten Kontakt mit Oppermann gehabt. Das SPD-Mitglied Ziercke wies den Eindruck zurück, dass es sich um ein typisches Gespräch zwischen Parteifreunden gehandelt habe. "Das ist definitiv nicht der Fall."
Der damalige SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann habe über die vom damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) an SPD-Chef Sigmar Gabriel und von diesem wiederum an Oppermann weitergereichte Information berichtet, dass der Name Sebastian Edathy bei Auslandsermittlungen im Zuge von Online-Bestellungen "mit Ausrichtung auf die pädophile Szene" aufgetaucht sei. Das Material solle aber strafrechtlich nicht relevant gewesen sein, habe Oppermann gesagt, betonte Ziercke.
Oppermann habe seinem Eindruck zufolge gemerkt, dass er als BKA-Präsident "spürbar angespannt" gewesen sei, sagte Ziercke. "Ich hatte mir selbst verordnet, nicht etwas zu kommentieren, nur zuzuhören und verbindlich zu bleiben", sagte Ziercke.
Oppermann habe das gespürt und sinngemäß gesagt: "Ich will sie auch gar nicht in Schwierigkeiten bringen." Er habe Oppermanns Darstellung aber auch nicht dementiert. "Möglicherweise hat er daraus geschlossen, dass ich durch mein Schweigen sein Worte bestätigen würde."
Oppermann habe dann keine weitere Fragen gestellt oder ihn bedrängt. Die Pressemitteilung Oppermanns zu dem Fall sei nicht mit ihm abgestimmt gewesen, sagte Ziercke. Inzwischen habe Oppermann auch die Darstellung des drei- bis vierminütigen Gesprächs in der Öffentlichkeit klargestellt.
