Präsidentschaftskandidatin der Linken: Jochimsen: "Die DDR ist mausetot"

Präsidentschaftskandidatin der Linken : Jochimsen: "Die DDR ist mausetot"

Passau (RPO). Die Linkspartei-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Luc Jochimsen, hat ihre Äußerungen über die DDR verteidigt. "Die Kategorie eines Unrechtsstaates, so haben mir Juristen und Wissenschaftler gesagt, kennt die Rechtsliteratur nicht. Sie ist also umstritten."

Das sagte die Politikerin der "Passauer Neuen Presse" laut Vorabmeldung. Zugleich sagte die Bundestagsabgeordnete: "Die DDR ist mausetot. Sie hat sich selbst aufgelöst. Zurecht."

Jochimsen sieht in ihrer Partei nach eigenen Worten keine Verklärungstendenzen der DDR. "Ich sehe eine unglaubliche, sich immer wiederholende Anstrengung, die Geschichte aufzuarbeiten und sich ihr zu stellen.

Außerhalb der Linken, insbesondere bei den Konservativen, herrscht die irrationale Sorge vor, die DDR könne eines Tages wieder auferstehen", sagte sie der "Passauer Neuen Presse".

Jochimsen hatte dem "Hamburger Abendblatt" gesagt, dass die DDR ein Staat gewesen sei, der unverzeihliches Unrecht an seinen Bürgern begangen habe. Nach juristischer Definition sei sie allerdings kein Unrechtsstaat gewesen. Die Linken-Abgeordnete begründete ihre Haltung damit, dass derartige Definitionen "juristisch und staatsrechtlich haltbar" sein sollten.

(apd/csr)
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