Erster Auftritt als Bildungsministerin Jetzt steht Johanna Wanka im Rampenlicht
Berlin · Die neue Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) präsentiert sich in Berlin als zweite Annette Schavan. Bessere Lehrerausbildung, mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik und finanzielle Hilfen für die Universitäten. Johanna Wanka übernimmt Annette Schavans Schwerpunkte.
Das ist Johanna Wanka
Im Bundeskabinett hat sich Johanna Wanka, Professorin für Ingenieurmathematik und seit vergangenem Mittwoch neue Bundesministerin für Bildung und Forschung, bereits erste Freunde gemacht. Angenehm und charmant, sei die neue Kollegin, berichtete ein Unionsminister von dem ersten Zusammentreffen. Kanzlerin Angela Merkel soll ohnehin viel von der früheren niedersächsischen Kultusministerin halten, heißt es. Merkel und Wanka hätten sich vor und nach der Nominierung lange in einem Vier-Augen-Gespräch ausgetauscht, wird in Regierungskreisen berichtet.
Im Scheinwerferlicht
Dass Annette Schavan nach sieben Jahren ihr Amt als Bundesbildungsministerin im Zuge der Aberkennung ihres Doktortitels abgeben musste, war auch der Kanzlerin nicht leicht gefallen. Merkel und Schavan gelten nicht nur als Vertraute, sondern auch als Freundinnen. Es soll aber sogar Schavan selbst gewesen sein, die bei Merkel ein gutes Wort für Johanna Wanka eingelegt haben soll. Die 61-jährige gebürtige Brandenburgerin war fast zehn Jahre zunächst in Brandenburg und dann in Niedersachsen Kultus- und Wissenschaftsministerin. Nun steht sie im Scheinwerferlicht der Bundespolitik. Angst macht ihr das offenbar nicht.
Am Donnerstagmittag stellt sich die neue CDU-Ministerin selbstbewusst und ausgiebig den Fragen der Journalisten bei ihrer ersten Pressekonferenz. Dabei erleben einige Kollegen ein Déja-vu. Die inhaltlichen Schwerpunkte der Ex-Kultusministerin erinnern an die Lieblingsthemen von Annette Schavan. Wanka fordert eine bessere Lehrerausbildung, eine finanziell stärkere Ausstattung der Hochschulen, neue Schwerpunkte in der Forschungsarbeit und eine engere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik. All das waren bis zuletzt auch Kernanliegen von Schavan. Vor allem aber lässt die Neue in Merkels Kabinett keinen Zweifel daran, dass sie sich notfalls mit den Ländern anlegen will, um Themen voranzuschieben. Etwa die finanzielle Ausstattung der Hochschulen. "An der Stelle werde ich mit den Ländern sehr konsequent verhandeln", drohte Wanka.
Schwarz-Peter-Spiel zwischen Bund und Ländern
Hintergrund ist das Feilschen um den Hochschulpakt. Wegen der vielen Studienanfänger verlangen die Länder einen Nachschlag von 1,9 bis 3,4 Milliarden Euro aus der Bundeskasse. Im April soll erneut verhandelt werden. Experten rechnen damit, dass es vor der Bundestagswahl erneut zu einem Ansturm auf die deutschen Universitäten kommt. Schon heute sind viele Seminarräume hoffnungslos überfüllt. Im Wahlkampf droht daher das Schwarz-Peter-Spiel zwischen Bund und Ländern, immerhin sind die Tausenden Studierenden in Deutschland eine nicht unerhebliche Wählergruppe. Offenbar will Wanka da schon mal vorbauen. "Ich kann ganz deutlich sagen, dass der Bund in den letzten Jahren konsequent war und zuverlässlich finanziert hat", sagt sie.
Dass sich Bund und Länder noch vor der Wahl auf die seit Jahren diskutierte Grundgesetzänderung für eine engere Zusammenarbeit in der Bildungspolitik einigen (Aufheben des Kooperationsverbots), ist allerdings unwahrscheinlich. Das betont auch die neue Bildungsministerin. In der Länderkammer haben SPD und Grüne mit dem rot-rot regierten Brandenburg seit der Niedersachsen-Wahl eine solide Mehrheit.
Mehr Kompetenzen für den Bund dürften SPD und Grüne im Bundesrat daher wohl kaum beschließen. Insofern bleibt Wanka nur der öffentliche Appell. Die neue Ministerin werde sich in den kommenden Monaten immer wieder deutlich zu Wort melden, heißt es in ihrem Ministerium. Auch das erinnert an die Vorgängerin Annette Schavan, die rhetorisch gerne aufrüstete, wenn es darum ging, dass eine bessere Bildungspolitik nicht an juristischen und föderalen Streitigkeiten scheitern dürfe.
Beide verstehen sich gut
Die Brandenburgerin Johanna Wanka und die Rheinländerin Annette Schavan haben sich in den vergangenen Tagen lange und intensiv ausgetauscht. Beide verstehen sich gut. Ihre inhaltlichen Überzeugungen, aber auch die unprätentiöse, für Politiker ungewöhnlich uneitle Art verbindet sie. Manche Regierungsmitglieder hatten gar den Eindruck, dass es Wanka regelrecht leid tat, dass ausgerechnet sie nun für Schavan ins Bundeskabinett nachrücken würde. Als Wanka nach der Vereidigung im Bundestag auf die Regierungsbank eilte, war es die im Plenum sitzende Bundestagsabgeordnete Annette Schavan, die besonders lang klatschte.
Dass die beiden sich trotz des Wechsels gut verstehen, zeigen auch erste personalpolitische Entscheidungen der neuen Bildungsministerin. Johanna Wanka hält an dem Pressesprecher fest, der schon unter Schavan wirkte. Das ist bei Ministerwechseln in Berlin bisher ein Novum.
