Jens Spahn spricht von „teilweise ernsthaften Probleme wegen Pflegekräftemangel“

Pflegenotstand in Krankenhäusern : Spahn spricht von „ernsthaften Probleme wegen Pflegekräftemangel“

Der Bundesgesundheitsminister hat teils massiven Personalmangel in der Pflege eingeräumt. Es gebe in deutschen Krankenhäusern wegen des Pflegekräftemangels "phasenweise und regional ernsthafte Probleme". Daran sei "nichts zu beschönigen“.

Das sagte Spahn im Interview des "Tagesspiegel" (Samstag).

Gleichzeitig verteidigte der Minister aber seine Vorgaben zur Mindestbesetzung mit Pflegepersonal, aufgrund derer viele Krankenhäuser inzwischen Intensivbetten sperren und Erkrankte abweisen müssen. "Damit schützen wir Patienten", sagte der Minister. Studien zufolge nehme die Sterblichkeit ab einer bestimmten Unterbesetzung etwa in der Kardiologie massiv zu. "Die Sicherheit der Patienten wäre also vor allem gefährdet, wenn in unterbesetzten Stationen einfach weiter behandelt würde."

Spahn kündigte an, noch in diesem Jahr mit allen Beteiligten über nötige Strukturreformen für die Kliniken reden zu wollen. "Wir müssen herauskommen aus gegenseitiger Blockade und Schuldzuweisung", sagte er. Länder und Krankenhausträger hätten "das Sparen zu Lasten der Pflege über Jahre zugelassen. Dass das jetzt mal spürbar wird, teils auch sehr schmerzhaft, war zu erwarten." Man müsse "effizienter mit dem vorhandenen Personal umgehen", brauche bessere Strukturen.

Zur Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung hält der Minister Steuerzuschüsse für denkbar. Die Pflegeversicherung komme "ja auch für einiges auf, das man durchaus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe definieren kann". Allerdings vermisse er beim Koalitionspartner dazu bisher eine einheitliche Linie, sagte Spahn. "Der SPD-Vorstand findet die Idee von Steuerzuschüssen gut. Beim Finanzminister aus derselben Partei ist die Begeisterung dafür jedoch nicht übermäßig ausgeprägt."

Die Forderung von Pflegeexperten und Gewerkschaften nach einer Vollversicherung, bei der die Versicherer alle Pflegekosten übernehmen, lehnte Spahn ab. "Sich bei der Pflege finanziell vollständig raushalten zu können, entspricht nicht meinem Verständnis von familiärer Verantwortung", sagte er.

Für die Bundestagsabstimmung über die von ihm initiierte Widerspruchsregelung für Organspenden rechnet Spahn mit einem äußerst knappen Ergebnis. Er appellierte an die Parlamentarier, sich für eine Radikalreform zu entscheiden, die jeden bei fehlendem Widerspruch zum potenziellen Organspender machen würde. „Das wäre ein Paradigmenwechsel zu heute."

(felt/kna)