Jens Spahn: Bundesgesundheitsminister besucht kritische Krankenpflegerin

Minister Spahn besucht kritische Krankenpflegerin : Politik trifft auf Bürger - eine raffinierte Inszenierung

Politiker geben sich gerne bürgernah, indem sie kritischen Wählern „aus dem Volke“ begegnen. Doch solche Treffen bergen auch Risiken und sind meistens nicht aufrichtig.

Für den Zeitgeist hat TV-Moderator Frank Plasberg ein Gefühl. „Wenn Politik auf Wirklichkeit trifft“ heißt der vielversprechende Untertitel zu seiner populären Talksendung „Hart aber fair“ in der ARD. Damit trifft er schon seit Jahren einen Trend, den auch ambitionierte Politiker gern aufgreifen – die Begegnung mit dem einfachen Volk. Plasberg hat mit der Masche Erfolg, in jede seiner Sendungen lädt er Betroffene ein, am liebsten Bürger, die den Medienbetrieb noch nicht aus dem Effeff kennen. Einzige Voraussetzung: Sie müssen eine klare Meinung zu den Dingen haben, die auch schon mal in Zeiten der sozialen Medien krass ausfallen kann.

Auf diese Begegnungen springen bekannte Politiker gerne auf. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kann es besonders gut. Am Mittwoch besuchte er die Krankenpflegerin Tanja Pardela in Böblingen, die seit 25 Jahren kranke Menschen pflegt und die von den unhaltbaren Arbeitsverhältnissen in Kliniken und Pflegeeinrichtungen berichtete. Spahns Personalverstärkungsgesetz, das seit Januar gilt, hat sie vor einigen Monaten als „Witz“ bezeichnet.

Der Minister hat nun ganz demütig in Böblingen für Geduld im Kampf gegen die Personalnot in der Pflege geworben. „Es gibt in der Pflege nachvollziehbarerweise viele, die eben verärgert sind über die Entwicklungen der letzten Jahre, viel Frust, der sich aufgestaut hat – einfach wegen der starken Arbeitsbelastung“, sagte der CDU-Politiker nach dem Besuch im Böblinger Krankenhaus. Und in Richtung der kritischen Pflegekraft meinte er: „Ich verstehe gut, dass da Unmut ist.“

Der junge CDU-Politiker hat Übung im Umgang mit schwierigen Kandidaten. Vor Jahresfrist besuchte er die Hartz-IV-Bezieherin Sandra Schlensog in Karlsruhe, die als Alleinerziehende mit 416 Euro im Monat auskommen muss plus der Leistung für ihr Kind. Dem breiteren Publikum war sie durch Plasbergs Talkrunde bekannt geworden.

Als Spahn erklärte, Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut, ließ Schlensog am Gesundheitsminister kein gutes Haar. „Herr Spahn, leugnen Sie nicht weiter die Armut, die Hartz IV verursacht. Schämen Sie sich.“

Hier mehr über den Besuch von Jens Spahn bei Sandra Schlensog nachlesen

Für heikle Momente war also gesorgt, als sich der 37-jährige Christdemokrat, mit leckerem Obstkuchen bewaffnet, auf den Weg nach Karlsruhe machte. Spahn, der selbst eine Lehre als Bankkaufmann machte und aus einer sehr bodenständig-katholischen Familie stammt, hat keine Berührungsängste. Mit Charme und Chuzpe trifft er auch bei schwierigen Bürgern den richtigen Ton, biedert sich nicht an und hört trotzdem zu.

Die Karlsruher Hartz-IV-Bezieherin blieb beim Besuch zwar bei ihrer Kritik am CDU-Politiker Spahn. Aber der junge Christdemokrat hatte es ihr doch angetan. Sichtlich berührt vom Besuch sagte sie erst einmal alle weiteren Statements vor den vielen Kameras ab, die vor ihrem Haus aufgestellt waren. Sie wollte noch nicht einmal der Feststellung Spahns widersprechen, wonach es „ein gutes Gespräch miteinander“ gewesen sei.

Spahn liegt die Bürgernähe, die er raffiniert inszeniert. Er setzt sich zwar nur scheinbar mit den Argumenten der Kritiker auseinander, denn in seiner Meinungsbildung spielen sie letztlich keine Rolle. Aber er signalisiert einem breiten Publikum, dass er die Nöte der einfachen Bürger ernst nimmt. In einer Welt, die von sozialen Medien und kurzen Botschaften geprägt ist, kommt so etwas an.

In den Vereinigten Staaten gehört die gezielte Begegnung mit dem einfachen Wähler inzwischen zum Grundrepertoire eines Politikers. Der Klempner Joe, der 2008 von den beiden US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama und John McCain für sich vereinnahmt wurde, erlangte fast weltweite Bekanntschaft.

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte dagegen seine liebe Mühe mit der Putzfrau der Nation, der inzwischen verstorbenen Susanne Neumann. Die hatte in der Talkrunde von Anne Will die Öffentlichkeit aufgerüttelt, als sie die Lage der Menschen mit Niedriglöhnen als Bürger „zweiter Klasse“ anprangerte. Plötzlich hatte die SPD ihren neuen Star. Neumann wurde von Gabriel zum Gerechtigkeitskongress der Sozialdemokraten eingeladen. Dort erläuterte sie einer verdutzten Parteiführung, was sie zu tun hätte. Entweder die Agenda 2010 kippen, Leih- und Zeitarbeit drastisch zurückfahren, befristete Jobs verbieten oder, wenn „die Schwatten“ nicht mitmachen, eben die Groko kündigen.

Gabriel hatte seine beste Wahlhelferin gefunden, denn die Gewerkschafterin Neumann war eigens in die SPD eingetreten und ragte unter all den Akademikern in der Partei als einzig „echte Arbeiterin“ heraus. Doch je mehr das Neumitglied durch die Talkshows der Republik tingelte und zur „Putzfrau der Nation“ aufstieg, desto peinlicher wurde ihre Agenda für die auf Pragmatismus und Bündnistreue mit der Union bedachte SPD. Denn Neumann ließ an Gabriel und seiner Groko-Politik schon 2016 kein gutes Haar. Die Wahlhelferin hatte sich zur Kronzeugin gegen eine unsoziale SPD entwickelt. Der Chef der Sozialdemokraten war so genervt, dass er sie nicht einmal mehr grüßte, als die beiden bei einer Veranstaltung aufeinander trafen. So erzählte es zumindest Neumann.

Auch der Krankenpflege-Azubi Alexander Jorde (22) hatte im Wahljahr 2017 für bundesweite Aufmerksamkeit gesorgt, als er in einer TV-Sendung Kanzlerin Angela Merkel auf die Pflege-Defizite in ihrer zwölfjährigen Kanzlerschaft hinwies. Inzwischen wird er in der SPD herumgereicht, hat ein Buch geschrieben und zuletzt bundespolitischen Größen wie Thomas de Maizière (CDU) oder Sahra Wagenknecht (Linke) zugesetzt, weil er sowohl die Sprache des Volkes wie die der Talkrunden beherrscht. Seine Ausbildung hat er hingegen noch nicht abgeschlossen.

Die Begegnung mit dem Bürger birgt also auch für Polit-Profis Risiken. Inmitten des Politikbetriebs ist sie inzwischen ein Instrument geworden, um publikumswirksam Bürgernähe zu produzieren. Auf die halten sich bekanntlich alle Politiker viel zugute. Selbst der frühere Innenminister de Maizière reklamierte jüngst in einer Diskussion mit der FAZ-Journalistin Helene Bubrowski mehr Bürgernähe für sich als er der Berichterstatterin aus der Politik-Glocke Berlin zubilligen wollte.

Als die Schreiberin freundlich nachfragte, ob er mit gepanzerter Limousine und umgeben von Leibwächtern eher auf Wirklichkeit treffe als sie beim Einkauf in einem Supermarkt, antwortete der Christdemokrat mit einem schlichten Ja.

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