Jan Böhmermanns Schmähgedicht: Bundesregierung wird Kritik nicht mehr wiederholen

Einigung vor Gericht : Bundesregierung will Kritik an Böhmermanns „Schmähgedicht“ nicht wiederholen

Im Prozess des Satirikers Jan Böhmermann gegen das Bundeskanzleramt hat sich das Bundeskanzleramt einem Bericht zufolge verpflichtet, die Kritik an seinem sogenannten Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht zu wiederholen.

Der Berliner "Tagesspiegel" berichtete am Donnerstag, die Bundesregierung wolle "die streitgegenständliche Aussage nicht mehr wiederholen". Eine offizielle Bestätigung des Kanzleramts gab es demnach aber nicht.

Böhmermann hatte das Gedicht in seiner ZDF-Sendung "Neo Magazin Royale" vom 31. März 2016 vorgetragen und damit sowohl in der Türkei wie auch in Deutschland heftige Reaktionen ausgelöst. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete seine Satire als "bewusst verletzend". Böhmermann reichte deswegen eine Unterlassungsklage ein, die am Dienstag vor dem Berliner Verwaltungsgericht mündlich verhandelt wird. Am selben Tag wird bereits ein Urteil erwartet.

Die Affäre um das "Schmähgedicht" hatten das deutsch-türkische Verhältnis lange belastet. Erdogan ging gegen den Satiriker juristisch vor, was großes Aufsehen erregte. Strafrechtlich blieb die Sache für Böhmermann folgenlos, im zivilrechtlichen Unterlassungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg aber unterlag er. Das Oberlandesgericht Hamburg bestätigte im vergangenen Mai in einem Berufungsverfahren das Verbot wesentlicher Passagen.

sae/cfm

(mja/AFP)
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