Jamaika-Sondierungen Kubicki hält Wiederauflage der Gespräche für möglich
Berlin · FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält eine Wiederauflage der Jamaika-Sondierungen im Fall eines Scheiterns von Schwarz-Rot für möglich. Sollte die große Koalition scheitern, werde die FDP eine neue Bewertung vornehmen. FDP-Chef Christian Lindner sieht dies jedoch anders.
"Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage", sagte Kubicki den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (Mittwochsausgaben). "Selbstverständlich werden die Freien Demokraten im Licht der Entwicklung neue Bewertungen vornehmen. Wir sind schließlich keine Dogmatiker."
Die SPD-Spitze hat sich für die Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit CDU und CSU ausgesprochen, die schon nächste Woche starten könnten. Dem aber muss zunächst der am Donnerstag beginnende Parteitag der Sozialdemokraten zustimmen.
Parteichef Martin Schulz hat wiederholt deutlich gemacht, dass am Ende der Gespräche auch die Duldung einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen stehen könnten.
Die Sondierungen von Union, FDP und Grünen waren Mitte November gescheitert, weil die Liberalen ausstiegen mit der Begründung, sie hätten sich mit ihren Inhalten nicht ausreichend durchsetzen können. Er wolle lieber gar nicht regieren als schlecht regieren, begründete der FDP-Vorsitzende Christian Lindner den Abbruch der Gespräche.
Und dabei soll es nach seiner Ansicht auch bleiben: "Die widersprüchlichen Wahlprogramme von FDP, Grünen und Union werden sich nicht in Luft auflösen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "In dieser Wahlperiode ist Jamaika für niemanden mehr ein Thema." Eine von der Union geführte Minderheitsregierung würde die FDP aber konstruktiv aus dem Parlament begleiten.
