Nach Aussage von Luke Mockridge Scholz wirbt für Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Berlin · Der Comedian Luke Mockridge hat mit einem misslungenen Scherz zu den Paralympischen Spielen für Entrüstung gesorgt. Nur wenige Tage später wirbt Bundeskanzler Olaf Scholz für mehr Inklusion von Menschen mit Behinderung.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Anfeindungen und Spott gegenüber Menschen mit Behinderungen scharf kritisiert. Es sei unerträglich, wenn etwa Menschen mit Behinderungen als Belastungsfaktor verächtlich gemacht würden, erklärte Scholz am Dienstagabend in Berlin. Er weise das mit aller Schärfe zurück. Verschiedene AfD-Politiker hatten sich in den vergangenen Monaten entsprechend geäußert und Menschen mit Behinderungen als Belastung bezeichnet. Am Wochenende hatte zudem der Comedian Luke Mockridge höhnische Äußerungen zum Behindertensport gemacht.
Scholz hat eine baldige Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) für mehr Barrierefreiheit zugesichert. Ersagte am Dienstagabend in Berlin, er setze sich dafür ein, dass diese Reform „schnellstmöglich auf den Weg gebracht wird“. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, sollten künftig auch private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen verpflichtet werden, Barrieren für Menschen mit Behinderungen abzubauen, sagte er.
Der Kanzler erinnerte daran, dass erst im Jahr 1994 der Satz „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ in den Artikel 3 des Grundgesetzes aufgenommen worden war. Die SPD-Fraktion habe die Änderung damals in den Bundestag eingebracht, doch erkämpft worden sei sie von den Organisationen der Menschen mit Behinderungen, betonte der Kanzler. Er räumte ein, dass Inklusion noch lange nicht erreicht sei, sondern eine Daueraufgabe bleibe.
Scholz sprach beim Jahresempfang des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Jürgen Dusel. Dusel zufolge befindet sich die BGG-Novelle inzwischen in der regierungsinternen Abstimmung. Der Beauftragte sprach von einem „mühsamen Prozess“, begrüßte aber, dass der Entwurf nun auf dem Weg sei.
