Analyse Ist die Bundeswehr zum Bodenkrieg noch fähig?
Königswinter/Celle · Die Grünen fordern, dass auch das deutsche Heer im Rahmen eines UN-Einsatzes gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Syrien und dem Irak eingesetzt wird. Doch die Rüstungsdebatte der vergangenen Wochen offenbarte große Mängel, die Zweifel an der Einsatzfähigkeit wecken.
Die deutsche Rüstungsindustrie
Mächtig Staub aufwirbelnd rücken Kampf- und Schützenpanzer in das Übungsdorf aus Sperrholz ein. Störpanzer mit einem Antennenwald auf dem Rumpf unterbinden den gegnerischen Funkverkehr und die Handy-Kommunikation. Über der Szene kreisen wachsam Helikopter. Und ein Kameratrupp dokumentiert das Gefecht für einen eventuellen späteren Rechtsstreit. Schnell ist der "Feind" ob dieser gut organisierten Übermacht besiegt - wie es bei der jährlichen "Informations- und Lehrübung" in der Lüneburger Heide eindrucksvoll vorgeführt wird.
Doch Zweifel an diesen Bildern einer modernen, schlagkräftigen Truppe wachsen: "Hohle Strukturen sind nicht besonders abschreckend", warnte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), jetzt auf der Experten-Tagung "Petersberger Gespräche zur Sicherheit" in Königswinter. Bartels' Kritik gilt einem Sparmodell beim Heer, wonach die Truppe nur noch 70 Prozent der benötigten Ausrüstung erhält. Das hatten Unternehmensberater der Bundeswehr vorgeschlagen. Da nur kleine Verbände in den Auslandeinsatz gingen, könnten diese dann jeweils voll ausgestattet werden; die Bataillone in der Heimat brauchten doch nur einige wenige Waffensysteme zur Ausbildung.
Rüstungsflops - von peinlich bis tödlich
"Ein Fehler", betonte Bartels und riet dringend dazu, die laufende Reform zumindest teilweise zu stoppen. So soll das Heer auf 225 Kampfpanzer "Leopard" reduziert werden (von einst 3349). Laut Bartels sollten aber zumindest noch 300 Panzer übrig bleiben. Der Ukraine-Konflikt zeige: Insgesamt sei das Heer für die Zukunft nicht mehr richtig gerüstet, stellte der Politiker fest und sah sich auf dem Petersberg mit dieser Ansicht nicht allein. Die Bundeswehr müsse wieder mehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet werden, so die fast einhellige Meinung.
Noch aber läuft die Reform: Das deutsche Heer, im Kalten Krieg mehr als 100.000 Mann stark, schrumpft zurzeit in seine neue Struktur mit 55.400 Soldaten. Es gibt statt früher zwölf nur noch zwei gepanzerte Divisionen, dazu die Division Schnelle Kräfte, die Fallschirmjäger, Kommandosoldaten und Hubschrauber vereint.
Fragen und Antworten zur Rüstungspolitik
Auffällig ist das Missverhältnis zwischen Umfang und Kampfkraft: Grob überschlagen, wurde die Bundeswehr seit dem Mauerfall personell auf etwa ein Drittel verkleinert, die Kampfverbände dagegen um bis zu 90 Prozent. "Der Soldat will nicht in einem Technikmuseum arbeiten", stellte der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) mit Bezug auf die aktuelle Rüstungsdebatte fest und prangerte damit ein weiteres Problem an. Während sich das Verteidigungsministerium mit jahrelangen Verzögerungen bei bestellten Waffensystemen herumschlägt, müsste zum Beispiel dringend die Planung für einen "Leopard"-Nachfolger angestoßen werden, forderte die Expertenrunde.
Die Verteidigungspolitiker sehen in der jüngsten Rüstungsdebatte eine große Chance: Endlich werde der Zustand der Bundeswehr öffentlich wahrgenommen, es wachse der Wille, gegenzusteuern und dafür auch mehr Geld bereitzustellen.
Mit seiner Aussage "Wir können unsere Aufgaben erfüllen" sorgte Generalinspekteur Volker Wieker in der Runde für Erstaunen. Doch dies gilt den aktuellen und potenziellen Auslandseinsätzen: Trotz aller Mängel würde es militärisch zu einem erfolgreichen Bodeneinsatz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) reichen, erst recht im Verbund mit Alliierten. Wie der ranghöchste Soldat der Bundeswehr berichtete, seien die IS-Kämpfer zu "zusammenhängenden Operationen bis auf Verbandsebene" fähig, soll heißen: Der IS kann maximal Formationen von 600 Kämpfern taktisch führen. Wie diszipliniert sie sind, ist unklar. Ihre Ausbildung dürfte aber mit der von Nato-Soldaten nicht vergleichbar sein. Eine Panzergrenadierbrigade (5000 Soldaten), unterstützt unter anderem durch Kampfhelikopter, würde mutmaßlich reichen, um den Belagerungsring um die Kurdenstadt Kobane zu sprengen. Mit Luftangriffen allein ist dem IS dagegen nicht beizukommen: Die Terroristen verschanzen sich hinter der Zivilbevölkerung und bieten für Flugzeuge kein sicher erkennbares Ziel mehr.
Das leistet Deutschland im Irak
Die Bundesregierung hat dem von den Grünen geforderten Bodeneinsatz der Bundeswehr indes schnell eine klare Absage erteilt. Dahinter steht auch die Erkenntnis, dass solche Einsätze den Bundesbürgern schwer zu vermitteln sind. Gefechte gegen den IS würden Gefallene und Verwundete kosten; außerdem ist schwer einschätzbar, wie lange sie dauern und mit welchem Aufwand sie geführt werden müssten, um die Terrormiliz endgültig zu besiegen.
