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Irini: Bundeswehr wird an EU-Mittelmeer Mission teilnehmen

Bundestagsbeschluss : Bundeswehr wird an EU-Mittelmeer Mission „Irini“ teilnehmen

Bis zu 300 deutsche Soldaten werden an der europäischen Militärmission „Irini“ im Mittelmeer beteiligt sein. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr bei der EU-geführten „militärischen Krisenbewältigungsoperation“.

Die nach einer griechischen Friedensgöttin benannte Mission ist Nachfolgerin der Operation „Sophia“ und soll mit Schiffen, Fluggerät und Satelliten das Waffenembargo gegen Libyen überwachen.

Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden als Stabspersonal eingesetzt sowie als Besatzung des Marinefliegers und Seefernaufklärers „P-3C Orion“. Zu den Aufgaben gehört auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache, der immer wieder Menschenrechtsverletzungen an Bootsflüchtlingen vorgeworfen werden. Das Mandat soll zunächst bis zum 30. April 2021 gelten.

Im Gegensatz zur Operation „Sophia“ ist der „Irini“-Einsatz nicht auf die Rettung von Flüchtlingen ausgerichtet. „Sophia“ war 2015 eingesetzt worden, um Schleppern das Handwerk zu legen, die Migranten und Flüchtlinge nach Europa schleusen. Die „Sophia“-Schiffe retteten zugleich Tausende Menschen aus dem Meer und brachten sie in die EU. Kritiker sahen sie deshalb als „Pull-Faktor“, also als einen Einsatz, der erst Anreize schafft, den gefährlichen Weg über das Mittelmeer zu wagen. Vor diesem Hintergrund wurden die Schiffe vor einem Jahr abgezogen, Fluggerät war weiter im Einsatz.

(felt/epd)