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Iranischer Raketenangriff auf US-Militärstützpunkte im Irak

Nahostkrise : Berlin mahnt USA und Iran: Logik der Eskalation verwerfen

Teilabzug der Bundeswehr aus Erbil wird geprüft. Regierung hat keine eigenen Erkenntnisse über Flugzeugabsturz mit vielen Toten, darunter drei Deutschen.

Die Bundesregierung hat den iranischen Vergeltungsschlag gegen US-Stützpunkte im Irak für die Tötung von General Soleimani scharf verurteilt und Washington und Teheran zur Umkehr aufgerufen. Es müsse jetzt ein Umschalten von der „Logik der Eskalation“ auf die Logik von Deeskalation und Gesprächen geben, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Das Gebot der Stunde sei Zurückhaltung, mahnte das Auswärtige Amt.

Bundeswehrsoldaten waren von den Angriffen insofern indirekt betroffen, als mehrere Raketen bei der US-Basis in Erbil einschlugen. In dem nordirakischen Kurdengebiet sind noch mehr als 100 deutsche Soldaten im Einsatz für die internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Sie blieben unverletzt blieben, teilte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit.

Sie sagte in der ARD, es werde derzeit geprüft, ob jene Kräfte unter ihnen, die wegen der Gefahrenlage derzeit nicht als Ausbilder irakischer Streitkräfte eingesetzt werden können, abgezogen werden: „Wir haben mit der internationalen Koalition sowieso vereinbart, dass alle Kräfte, die nicht benötigt werden, keinem unnötigen Risiko ausgesetzt werden.“ Sie bestätigte, dass auch die Bundeswehr - wie die US-Streitkräfte - vor dem Raketenangriff gewarnt wurden. Offensichtlich war die irakische Regierung aus Teheran über den Militärschlag informiert worden, was auch die Amerikaner erfuhren.

Auf die Frage, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) oder Außenminister Heiko Maas (SPD) nach ihrem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Samstag zeitnah nach Washington reisen werden, sagte Seibert, es sei immer sinnvoll, mit den USA eng in Kontakt zu sein. Eine Reiseankündigung könne er aber nicht machen. Die Union hatte Maas und die FDP hatte Merkel aufgefordert, ihre jeweiligen Amtskollegen in Washington aufzusuchen. Merkel telefonierte am Dienstagabend mit US-Präsident Donald Trump über den Nahost-Konflikt. Inhalte wurden nicht mitgeteilt.

Zur Ursache des Absturzes eines ukrainischen Flugzeugs nach den Angriffen in der Nacht nahe Teheran mit mehr als 170 Toten, darunter nach ukrainischen Angaben auch drei Deutsche, hat die Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse. Spekulationen verböten sich, sagte Seibert auf die Frage, ob die Maschine durch den Militärschlag abgestürzt sein könnte. Nötig sei eine genaue Untersuchung durch iranische Stellen, erklärte er. Der Iran selbst habe sicherlich größtes Interesse, die Ursache so schnell wie möglich und zu ermitteln.

(kd)