Solidarität gegenüber Frankreich Bundeskanzlerin Merkel will an Gedenkmarsch in Paris teilnehmen
Hamburg · Kanzlerin Angela Merkel hat dem französischen Volk angesichts der islamistischen Terrorattacken mit zahlreichen Toten die Solidarität Deutschlands zugesichert. Sie will gemeinsam mit Innenminister Thomas de Maizière am Sonntag an dem Gedenkmarsch für die Opfer in Paris teilnehmen.
"Es ist ein wichtiges Zeichen deutsch-französischer Freundschaft, dass wir in diesen Stunden zusammenstehen", sagte sie am Freitagabend in Hamburg vor Beginn einer CDU-Vorstandsklausur. "Wir haben mit unseren Freunden in Frankreich mitgelitten", sagte Merkel. Sie ergänzte: "Ich bin beeindruckt, wie das französische Volk zusammensteht angesichts dieser barbarischen Attacke." Die Menschen in Deutschland würden "mit ihrem Herzen und auch ihrem gesamten Willen an der Seite Frankreichs stehen, wenn es um die Verteidigung so wichtiger Werte wie Freiheit der Presse, wie Freiheit der Religion geht".
Europa werde gemeinsam die "Werte, die uns allen wichtig sind, die auch die Voraussetzung sind für die Art, wie wir leben", verteidigen, sagte Merkel. "Es ist ganz wichtig, dass wir jetzt zeigen: Wir lassen uns nicht etwa von Angst leiten, sondern wir lassen uns davon leiten, was uns wichtig ist. Und das wird uns große Kraft geben." Beim Neujahrsempfang der CDU-Fraktion im Hamburger Rathaus hatte die Kanzlerin zuvor die Freiheit ein Lebenselixier genannt, das es zu verteidigen gelte. Die Würde des Menschen müsse geschützt werden.
Dabei frage man nicht nach dem Glauben - "da, wo diese Werte angegriffen werden, müssen wir die Stimme erheben". De Maizière betonte, Deutschland habe die Sicherheitsvorkehrungen im Zusammenhang mit den Terrorattacken erhöht. "Wir sind in engem Kontakt mit den Ländern und haben einen Plan für solche Fälle, den haben wir hochgefahren", sagte er ohne Einzelheiten zu nennen.
"Ausschließen kann man einen Anschlag nicht. Wir sind wachsam, voller Sorge, aber ohne Angst." Zugleich warnte er vor vorschnellen Bewertungen der französischen Polizeiarbeit und politischen Forderungen. "Heute ist die Stunde der Solidarität." Auf dem EU-Innenministertreffen am Sonntag in Paris wolle man "gemeinsam beraten, ob und gegebenenfalls was es Neues zu tun gibt". Der Minister bekräftigte seine Unterstützung für die CSU-Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.
Darüber hinaus habe die Bundesregierung mit dem IS-Betätigungsverbot oder den geplanten Reisebeschränkungen bereits zahlreiche Verschärfungen angestoßen. Trotz NSA-Skandal diene auch die internationale Zusammenarbeit der Nachrichtendienste der Sicherheit.
