Innenministerium: Keine IS-Terroristen unter Flüchtlingen

Auskunft des Innenministeriums: Keine IS-Terroristen unter Flüchtlingen

In Deutschland besteht derzeit keine Gefahr durch die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS). Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor.

Als Flüchtlinge getarnte Terroristen, die nach Deutschland eingeschleust werden, um ein Netz von IS-Unterstützern aufzubauen. Solche oder ähnliche Szenarien scheinen Sicherheitskreise in Deutschland einem Bericht der "Bild" zufolge derzeit zu fürchten.

Am 5. August war ein 21-jähriger Marokkaner im Landkreis Ludwigsburg festgenommen worden. Er soll mit falschen Personalien aus Spanien nach Baden-Württemberg gekommen sein und bei der Rekrutierung von Kämpfern für den IS geholfen haben.

Wie die "Mitteldeutsche Zeitung" berichtet, hat die Bundesregierung einen Tag vor der Festnahme einschlägigen Berichten über gezielte Unterwanderungen der Flüchtlinge durch den IS widersprochen.

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Auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag heißt es demnach aus dem Innenministerium: "Der Bundesregierung liegen keine belastbaren Hinweise vor, wonach sich IS-Mitglieder gezielt unter Flüchtlinge oder Asylsuchende mischen bzw. sich selber als solche ausgeben, um einen Aufenthaltsstatus in Deutschland oder anderen europäischen Ländern zu erlangen. Auch liegen keine bestätigten Erkenntnisse zum Aufenthalt von IS-Mitgliedern oder Sympathisanten in deutschen Flüchtlings — oder Aufnahmeeinrichtungen vor."

Derzeit sei der Islamische Staat zwar eine massive Bedrohung für den Nahen Osten. Dennoch betont das Innenministerium, "dass der IS im Bundesgebiet derzeit über keine operativ handlungsfähigen, hierarchisch organisierten Strukturen verfügt. Demzufolge wird den Drohungen des IS gegen die Bundesrepublik aktuell noch eine eher geringere gefährdungsrelevante Bedeutung beigemessen."

Zuletzt hatten zwei deutschsprachige Kämpfer des Islamischen Staat in einem Internetvideo Deutschland mit Angriffen gedroht. An Bundeskanzlerin Angela Merkel gewandt sagen sie, dass sich der IS für die Unterstützung Deutschlands im Kampf gegen Dschihadisten sowie den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan rächen werde.

(lukra, afp, dpa)