Vorbereitung für Ernstfall Faeser will ab 2023 Bevölkerungsschutztag einführen
Berlin · Mit einem Aktionstag will Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Bevölkerung für den Katastrophenschutz sensibilisieren. Es gehe darum, "Sicherheit zu vermitteln, ohne Angst zu verbreiten". Die Union sieht Umsetzungsdefizite.
Was kann ich tun, wenn der Strom tagelang ausfällt? Wie sollte ich mich darauf vorbereiten? Wie werde ich benachrichtigt, wenn in meiner Nähe eine Naturkatastrophe naht? Um die Bevölkerung für solche Fragen zu sensibilisieren und ihnen Antworten an die Hand zu geben, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Verbesserungen beim Bevölkerungsschutz angekündigt. „Wir müssen uns für die Zukunft besser für Krisenlagen wie Wetterextreme, Waldbrände oder Hochwasser wappnen. Für eine bessere Vorbereitung der Bevölkerung auf Krisenlagen wollen wir Bürgerinnen und Bürger aktiv einbinden. Dazu möchten wir ab 2023 gemeinsam mit den Ländern einen Bevölkerungsschutztag einführen“, sagte Faeser unserer Redaktion. Wann dieser Tag stattfinden soll, ist noch offen.
Das Ziel: An diesem Bevölkerungsschutztag will die Bundesregierung mit den Ländern für Schutzmaßnahmen des Staates, aber auch für die Vorsorge, die jeder selbst treffen kann, werben. „So können Menschen sich selbst, ihre Familien und Nachbarn besser schützen. So können wir die Resilienzfähigkeit unserer Gesellschaft insgesamt stärken“, sagte Faeser. „Wir wollen Sicherheit und Handlungsstärke vermitteln. Und das, ohne Angst zu verbreiten.“
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) soll dafür wertvolle Hinweise geben. So gibt es über die Internetadresse www.bbk.bund.de Zugang zu wichtigen Informationen, wie viele Vorräte beispielsweise von privaten Haushalten zu jeder Zeit vorgehalten werden sollten.
„Wir verbessern außerdem unsere Warnsysteme, um die Bevölkerung sehr schnell und zielgerichtet auf Gefahren hinweisen zu können. Eine rechtzeitige Warnung kann Leben retten“, sagte Faeser. „Wir sorgen deshalb für moderne Warnsysteme wie Cell Broadcast – also gezielte Warnhinweise direkt aufs Handy. Die Vorbereitungen, damit das System bald starten kann, laufen auf Hochtouren.“ Einen genauen Starttermin nannte sie jedoch weiterhin nicht. Seit langem hängt Deutschland bei der Umsetzung des SMS-basierten Systems hinterher. „Cell-Broadcast habe aufgrund seiner hohen Reichweite in der Warnarchitektur eine zentrale Bedeutung“, sagte auch der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU). Man habe Faeser bereits Anfang des Jahres aufgefordert, Cell-Broadcast so schnell wie möglich einzuführen und das BBK hierfür mit allen nötigen personellen und finanziellen Ressourcen auszustatten. „Dies ist leider nicht geschehen, so dass die Umsetzungsfrist für Juni dieses Jahres gerissen wurde“, sagte Throm.
„Wir werden auch die Warn-App NINA weiter ausbauen, die inzwischen von über zwölf Millionen Menschen genutzt wird. Die App NINA hat sich gerade in Corona-Zeiten als Mittel für Krisenkommunikation und Plattform für Hinweise der Bundesregierung bewährt“, sagte Faeser. „Wir werden außerdem mit unserem Sirenenförderprogramm den Ausbau von Sirenen weiter fördern. Unsere Warnsysteme müssen wir testen, um sie im Ernstfall präzise einsetzen zu können.“ Bei vergangenen Tests hatte es erhebliche Pannen gegeben, als viele Sirenen nicht funktionierten. In der Konsequenz musste vor zwei Jahren der damalige Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz seinen Hut nehmen. „Am 8. Dezember wird es einen bundesweiten Warntag geben“, kündigte Faeser an.
