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Klaus Wowereit lehnt Rücktritt ab: "Ich gehöre nicht zu denen, die weglaufen"

Klaus Wowereit lehnt Rücktritt ab : "Ich gehöre nicht zu denen, die weglaufen"

Mit einer kämpferischen Rede hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus einen Rücktritt abgelehnt.

"Ich gehöre nicht zu denen, die weglaufen", betonte Wowereit. Es sei "viel komplizierter", weiter Verantwortung für den künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld zu übernehmen als zurückzutreten.

Der SPD-Politiker reagierte damit auf einen Misstrauensantrag der Grünen, den diese mit Unterstützung von Piraten und Linken einbrachten.

Eröffnung zum vierten Mal verschoben

Über das Misstrauensvotum soll am Samstag an gleicher Stelle abgestimmt werden. Hintergrund ist die jüngst zum vierten Mal verschobene Eröffnung des neuen Airports.

Die Fraktionschefin der Grünen, Ramona Pop, warf Wowereit Versagen vor. Sie betonte, nicht jede Panne oder Fehlentscheidung im Amt eines Regierungschefs rechtfertige einen Misstrauensantrag.

"Doch wir befinden uns in einer Ausnahmesituation, die es in den elf Jahren so nicht gegeben hat. Herr Regierender Bürgermeister, Ihre fehlende Einsicht lässt uns keine andere Wahl, als heute diesen Misstrauensantrag zu stellen."

Es sei das legitime Recht der Opposition, einen solchen Misstrauensantrag einzureichen, sagte Wowereit in einer frei gehaltenen Rede.

"Generalabrechnung"

Allerdings hätten weder Grüne noch Linke bislang überhaupt Vertrauen in die rot-schwarze Regierungskoalition gehabt. Vielmehr sei der Opposition an einer "Generalabrechnung" mit SPD und CDU gelegen, wie deren Redebeiträge gezeigt hätten.

Darüber hinaus erinnerte Wowereit die Linke an ihre Mitverantwortung für den Flughafen. In Berlin habe mit dem damaligen Wirtschaftssenator Harald Wolf zehn Jahre lang ein Linker im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft gesessen.

Für Brandenburg säßen derzeit die Minister Ralf Christoffers und Helmuth Markov in dem Gremium.

Zugleich wies Wowereit erneut Vorwürfe zurück, dass er bereits im Dezember über die neuerliche Verschiebung Bescheid wusste.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Die Verantwortlichen des Flughafen-Baus

(APD/csi)