IAA-Eröffnung von Protesten begleitet Merkel fordert Schulterschluss von Staat und Autoindustrie
Frankfurt am Main · Autoindustrie und Politik müssen nach Ansicht von Angela Merkel künftig enger zusammenarbeiten. Das sagte die Bundeskanzlerin zur Eröffnung der IAA in Frankfurt. Die Automesse wurde in diesem Jahr von Protesten von Umweltschützern begleitet.
Die Branche stecke in der größten Umbruchphase seit Entwicklung des Autos, sagte Merkel am Donnerstag bei der Eröffnung der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt und verwies auf Neuerungen wie autonomes Fahren oder neue Technologien wie Elektroantriebe. "Das erfordert eine sehr enge Kooperation von staatlichen Stellen und Industrie", sagte Merkel. Der Staat müsse die nötigen Rahmenbedingungen schaffen.
Die Regeln für autonomes Fahren müssten auf Bundes- und nicht Länderebene beschlossen werden, sagte die Kanzlerin. Als Beispiel nötiger Abstimmungen nannte sie den Aufbau einer bundesweiten Ladeinfrastruktur für E-Autos, für das etwa das Wohneigentumsgesetz für Mehrfamilienhäuser geändert werden müsse. Nötig sei auch ein Standard für autonomes Fahren oder den Umgang mit Daten der Autofahrer.
Die Kanzlerin verweis darauf, dass der Verkehrsbereich bis 2030 seine CO2-Emissionen um 40 Prozent senken muss. "Das ist eine Herkulesaufgabe für Sie und für uns." Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Bernhard Mattes, äußerte sich zurückhaltend über neue Vorschriften. So sollten etwa die erst 2018 beschlossenen Klimaschutzvorschriften nicht erneut verschärft werden. Erst müsse es eine ausreichende Ladeinfrastruktur für Elektroautos geben, argumentierte Mattes. "Lassen Sie uns das, was vereinbart ist, erst einmal abarbeiten und erreichen."
Die Automesse wurde in diesem Jahr von Protesten von Umweltschützern begleitet, denen auch Merkel nicht entkam: Während Volkswagen-Chef Herbert Diess ihr den VW-Stand zeigte, stiegen mehrere junge Leute auf Auto-Dächer und entfalteten gelbe Transparente der Umweltorgansiation Greenpeace. Mit Trillerpfeifen verschafften sie sich Gehör: "Frau Merkel, glauben Sie nicht den Lügen der Autoindustrie", rief eine junge Frau. Die Bundeskanzlerin zeigte sich unbeeindruckt und ging mit dem Tross weiter zum Stand der Volkswagen-Tochter Audi.
