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Schäubles Erklärung zur Milliarden-Panne: HRE-Rechenfehler war ein "Missverständnis"

Schäubles Erklärung zur Milliarden-Panne : HRE-Rechenfehler war ein "Missverständnis"

Berlin (RPO). Die milliardenschwere Fehlbuchung bei der verstaatlichten Bank Hypo Real Estate (HRE) war nach Angaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein "Missverständnis". Hintergrund der Panne sei, dass bei der Übertragung von Buchungsdaten von der HRE an deren "Bad Bank", die FMS Wertmanagement, Aktiva und Passiva nicht wie erforderlich saldiert worden seien, sagte Schäuble am Mittwoch in Berlin.

"Die HRE dachte, das würde die FMS machen, bei der FMS wurde davon ausgegangen, dass die gelieferten Zahlen saldiert seien", erläuterte der Minister nach einem Gespräch mit Bankmanagern und Wirtschaftsprüfern. Er sprach von einem "ärgerlichen Fehler".

Schäuble wies erneut Vorwürfe zurück, sein Ministerium habe die Fehlbuchung im Volumen von 55,5 Milliarden Euro zunächst verschwiegen. Am 4. Oktober sei eine erste allgemeine Mitteilung eingegangen, dass ein Korrekturbedarf bestehe, am 13. Oktober hätten dann die exakten Zahlen vorgelegen. Der zuständige Bundestagsausschuss sei dann auf dessen nächster Sitzung informiert worden. Diese Sitzung fand allerdings aufgrund einer Terminverschiebung erst einige Tage später statt als vorgesehen. Schäuble sagte, er habe die Bundesbank gebeten, die Abläufe und Vorgänge noch einmal genau zu überprüfen. Auch müsse die Kommunikation zwischen HRE und FMS verbessert werden. Von einem Nichtbeherrschen von Grundrechenarten, wie verschiedentlich berichtet, könne aber nicht gesprochen werden.

In der "Financial Times Deutschland" vom Mittwoch hatte Schäuble allerdings eingeräumt, in seinem Ministerium habe es schon seit Monaten Zweifel an den HRE-Daten gegeben. "Die Aufblähung der Bilanzsumme hatten wir schon länger hinterfragt", sagte der Minister. Von Seiten der Bank sei jedoch zunächst von nur temporären Effekten gesprochen worden.

Aufgrund des Fehlers waren die Schulden der FMS zunächst in deren Bilanz um 55,5 Milliarden Euro zu hoch angegeben worden. Diese falsche Zahl der im Zuge der Finanzkrise verstaatlichten Bank war auch an die EU-Statistikbehörde Eurostat gemeldet worden, die die Höhe der deutschen Staatsverschuldung feststellt. Schäuble wies aber auch erneut darauf hin, dass die Korrektur der Bilanz keinerlei Einfluss auf den Staatshaushalt habe, da hier anders als bei den Daten zur Verschuldung von Eurostat die Aktiva gegengerechnet werden. "Wir sind nicht um einen Euro reicher geworden", sagte der Minister.

Zweifel an der Darstellung Schäubles äußerte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann. "Es kann nicht sein, dass niemand für den Fehler von 55,5 Milliarden Euro verantwortlich ist." Was Schäuble biete, sei keine Aufklärung, sondern "eine Fortsetzung der Vertuschung".

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(AFP/felt)