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Holocaust-Äußerung: Diplomatische Verwerfungen in Berlin​

Abbas-Äußerung im Kanzleramt : Diplomatische Verwerfungen in Berlin

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wirft Israel bei einer Pressekonferenz mit dem Kanzler vielfachen „Holocaust“ vor und löst einen Eklat aus. SPD und FDP nehmen Olaf Scholz in Schutz. Dieser bedauert den Vorgang zutiefst.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bedauert nach Angaben seines Sprechers Steffen Hebestreit den Ausgang der Pressekonferenz mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Der Regierungssprecher sagte, eine Relativierung des Holocaust mit seinen mehr als sechs Millionen Toten sei völlig inakzeptabel, „dies auch noch auf deutschem Boden zu tun, unentschuldbar“. Der Kanzler bedauere, dass er auf der Pressekonferenz „nicht ein zweites Mal intervenieren und direkt auf die Angriffe Abbas' reagieren konnte“. Hebestreit fügte hinzu: „Das war mein Fehler und den muss ich auf meine Kappe nehmen.“

Am Dienstagnachmittag war Abbas zu einem Gespräch im Kanzleramt in Berlin. Bei der anschließenden Pressekonferenz sagte er, Israel habe „50 Massaker“, „50 Holocausts“ in 50 palästinensischen Dörfern und Städten verübt. Nach diesen Äußerungen endete die Pressekonferenz. Scholz, der zuvor einen Apartheid-Vorwurf zurückwies, reagierte diesmal nicht sofort.

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) zeigte sich empört über Abbas Äußerungen und verurteile diese„auf das Schärfste“, erklärte eine Sprecherin. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai stellte die Zusammenarbeit mit den Palästinensern in Frage. Djir-Sarai sagte unserer Redaktion: „Es wird einmal mehr deutlich, dass mit dieser Generation palästinensischer Politiker keine Fortschritte im Friedensprozess zu erwarten sind. Den Palästinensern hat Abbas mit seinem Auftritt in Berlin keinen Gefallen getan.“

Djir-Sarai ergänzte, „geschmacklose und historisch falsche Behauptungen zum Holocaust ausgerechnet in Deutschland zu tätigen, stellt eine ungeheure Provokation dar.“ Die Äußerungen des Palästinenserpräsidenten seien „absolut inakzeptabel und geradezu grotesk“. Anstatt sich 50 Jahre nach dem palästinensischen Attentat auf die israelischen Athleten in München bei Israel und Deutschland zu entschuldigen, „hat der Palästinenserpräsident wieder einmal nur seine innenpolitische Macht und Interessen vor Augen“, so der FDP-Generalsekretär. „Ebenso ist die Bezeichnung Israels als Apartheidstaat der dreiste Versuch von Antisemiten weltweit, die einzige Demokratie im Nahen Osten zu diskreditieren.“

(mün/epd)