Verlust von sieben Milliarden Euro Hessen legt Geschäftsbericht vor
Wiesbaden (RPO). Als erstes Flächenland hat Hessen einen Jahresabschlussbericht nach kaufmännischen Regeln vorgelegt. Der Geschäftsbericht sei die "erste richtige Bilanz" zum Gesamtabschluss für 2009, sagte Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) am Dienstag in Wiesbaden. Im Ergebnis schließe das vergangene Jahr mit einem kaufmännischen Verlust von knapp sieben Milliarden Euro ab.
Als Grund führte der Minister unter anderem die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise an. Der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag stieg von 57,9 Milliarden Euro in der Eröffnungsbilanz auf 64,9 Milliarden Euro im Abschlussbericht. Der Anstieg der Neuverschuldung auf knapp 2,7 Milliarden Euro sei eine unmittelbare Folge der Krise gewesen. Das Land habe ein eigenes Konjunkturprogramm in Höhe von 1,7 Milliarden Euro aufgelegt und so spürbare Impulse für die Wirtschaft geliefert.
Zudem seien die Steuereinnahmen im Zuge der Krise "regelrecht zusammengebrochen", berichtete der Minister: Die Einnahmen gingen von 16,8 Milliarden Euro (2008) auf 14,8 Milliarden Euro (2009) zurück. Auf die Bilanz habe sich zudem die Tatsache ausgewirkt, dass erstmals Rückstellungen für Steuererstattungen in Höhe von 3,6 Milliarden Euro erfasst worden seien.