Sieht "Gespenst" einer Protestpartei gelassen Harald Schartau will Kritiker in SPD einbinden
Berlin/Dresden (rpo). Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Harald Schartau will parteiinterne Kritiker zum Verbleib in der Partei bewegen und sich der Kritik stellen. "Wir sind gut beraten, von Kritik zu lernen", so Schartau.
"Nicht jeder, der uns kritisiert, will gleich eine Partei gründen", sagte Schartau, der auch SPD-Präsidiumsmitglied ist, am Montag im ZDF-Morgenmagazin zu Spekulationen um die Gründung einer Protestpartei links von der SPD. Er wolle "die Kritiker einbeziehen, sich der Kritik stellen". Wer allerdings partout eine neue Partei gründen wolle, der habe "natürlich in unserer Partei nichts mehr zu suchen".
"Gespenst bleibt Gespenst. Ich bewerte das nicht über, ich bewerte das nicht unter", sagte Schartau. Die Partei müsse klarstellen, "dass wir immer wieder Brücken bauen, auch in das Lager von Kritikern hinein". Jeder wisse, dass die SPD im sozialen Bereich einen schwierigen Weg gehe. Der Reformkurs müsse kritisch begleitet werden. Auf keinen Fall dürfe man aber irgendeinem Kritiker des gegenwärtigen SPD-Weges mit Ausschluss drohen. "Wir sind gut beraten, von Kritik zu lernen, aber jedem Kritiker auch vorhalten, das wir nicht nur für Einzelinteressen da sind", erklärte der SPD-Politiker. Das verbiete sich in der Regierungsverantwortung.
Unter Sachsens knapp 5.000 Sozialdemokraten gibt es nach Angaben von Landeschefin Constanze Krehl bisher keine Initiativen zur Gründung einer neuen linken Partei. "Wer das als SPD-Mitglied aktiv unterstützt, hätte seine Platz bei uns verloren", sagte Krehl der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung" (Montagausgabe). Die SPD-Politikerin reagierte damit auf die bundesweite Diskussion, wonach angeblich mit dem Kurs der Bundesregierung unzufriedene Sozialdemokraten über eine neue linke Protestpartei nachdenken.
