Hans-Georg Maaßen: Kommentar zur Affäre - das doppelte Groko-Desaster

Kommentar zur Maaßen-Affäre : Das doppelte Groko-Desaster

Heute könnte sich das Schicksal von Verfassungsschutz-Präsident Maaßen klären. Die Affäre um seine Person kennt schon jetzt vor allem einen Verlierer: Die große Koalition. Ein Kommentar.

Die Auseinandersetzung um Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zeugt einerseits von den Tücken unnötiger Geheimniskrämerei, sie offenbart zugleich den bedauernswerten Zustand  dieser Koalition. Wer die Menschen mitnehmen will, käme wohl niemals auf die Idee, mit der Klärung eines Aufregerthemas so umzugehen, wie es die Regierung getan hat.

Da trägt der Chef des Verfassungsschutzes über die Boulevardpresse einige Behauptungen in die breite Öffentlichkeit. Aber die Rechtfertigungen, Analysen und Detail-Aufklärungen vollziehen sich allesamt in nichtöffentlichen und sogar geheimen Sitzungen. Erläuterungen werden sogar als „Verschlusssache“ gestempelt. Das kann nur schiefgehen.Das nächste Desaster folgte auf dem Fuß.

In jeder funktionierenden Koalition hätten sich die Spitzenleute frühzeitig beiseite genommen und gesagt: Lasst uns da mal was klären. Diese Groko dagegen produziert zuerst unterschiedliche Festlegungen der Parteien, heizt die Stimmung gegeneinander an, lässt über einen neuen Koalitionsbruch spekulieren. Und setzt sich dann zusammen. Bei einer Amtsleiter-Personalie! Wer soll da noch in die Kompetenz der handelnden Personen vertrauen, wenn es mal um wirklich große Herausforderungen geht?

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