Marode Ausrüstung Genscher kritisiert Zustand der Bundeswehr
Berlin · Der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) bezeichnet die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr als eine "Zumutung für Soldaten und Familien". Es sei "hilfreich, wenn die Flugzeuge auch wirklich fliegen können".
"Eine demokratische Gesellschaft hat eine Verantwortung für diejenigen, die ihr Leben für uns alle einsetzen", sagte Genscher der "Welt am Sonntag". Der gegenwärtige Zustand der Bundeswehr sei jedoch "eine Zumutung für die Soldaten und ihre Familien". Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sei aber "anzurechnen, dass sie die Lage nicht beschönigt, sondern offenlegt, was im Argen liegt".
Zuletzt waren vielfältige Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr bekannt geworden, unter anderem bei Flugzeugen und Hubschraubern. Genscher warnte in diesem Zusammenhang davor, in der Debatte um mehr deutsche Verantwortung in der Welt die Realitäten zu verkennen. "Wenn ich die aktuelle Diskussion über den Zustand unserer Bundeswehr verfolge, dann erscheint mir manches Wort sehr vollmundig", sagte er.
Mit Blick auf die Verteidigungsbereitschaft gab Genscher zu bedenken, es nütze wenig, wenn diese "nur auf dem Papier und durch Meldungen von Zahlenwerk an die Nato suggeriert" werde. Es sei "hilfreich, wenn die Flugzeuge auch wirklich fliegen können". Die Bundesregierung hatte zuletzt bestätigt, dass Deutschland die vertraglich vereinbarten Anforderungen, die sich aus der Nato-Verteidigungsplanung ergeben, derzeit nicht erfüllt.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach sich angesichts des Mängel bereits für eine Erhöhung ihres Etats aus. Dies wurde in der Bundesregierung allerdings zurückhaltend aufgenommen. Einer neuen Umfrage zufolge sind 55 Prozent der Deutschen dafür, mehr Geld für die Verteidigung auszugeben. 41 Prozent wollen dies nicht, wie die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung zum ARD-"Deutschlandtrend" ergab.
