1. Politik
  2. Deutschland

Heute Treffen der Geheimdienstkontrolleure: Hans-Christian Ströbele sieht noch Chancen für Edward Snowden-Asyl

Heute Treffen der Geheimdienstkontrolleure : Hans-Christian Ströbele sieht noch Chancen für Edward Snowden-Asyl

Unmittelbar vor einer Sondersitzung des Geheimdienst-Kontrollgremiums hat Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele die Hoffnung noch nicht aufgegeben, Ex-US-Nachrichtendienstmitarbeiter Edward Snowden nach Deutschland holen zu können.

"Ich sehe die Chance, dass Snowden eines Tages sicher nach Deutschland oder in ein anderes Land, das Snowden als eines mit demokratischen rechtsstaatlichen Verhältnissen ansieht, reisen kann", sagte Ströbele.

In der vergangenen Woche hatte Ströbele mit einem Besuch bei Snowden in Moskau Aufsehen erregt. Darüber will Ströbele am heutigen Mittwoch dem Bundestags-Kontrollgremium (PKGr) in geheimer Sitzung weitere Informationen geben.

Die Abgeordneten sollten mit den Kollegen im US-Kongress offen, ehrlich und auf Augenhöhe über die Konsequenzen aus der Affäre reden, sagte Ströbele. Auch dort wachse die Zahl derer, die dem Geheimdienst NSA die Zügel anlegen wollten. PKGr-Mitglied Hartfried Wolff (FDP) erwartet "Klartext und ein Konzept, wie die notwendigen Informationen sowohl von Snowden als auch von den Amerikanern beschafft werden sollen".

Gerhard Schindler, Chef des Bundesnachrichtendienstes, und Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen berichten dem PKGr vom Ertrag ihrer Reise nach Washington. Dem Vernehmen nach konnten sie verabreden, dass ein Spionage-Verzicht-Abkommen bis Weihnachten ausgearbeitet werden soll.

(may-/qua)