Wirtschaftsminister bei „Maischberger“ Habeck muss harsche Kritik für Äußerung zu möglicher Insolvenzwelle einstecken
Berlin · Im Talk bei „maischberger“ hat sich Wirtschaftsminister Robert Habeck dazu geäußert, was Unternehmen angesichts der Energiekrise von der Bundesregierung zu erwarten haben. Ein Aussage zur Frage einer möglicher Insolvenzwelle sorgte in den Reihen der Opposition für scharfe Kritik.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne) will angesichts von Inflation und gestiegener Energiepreise den Mittelstand gezielt entlasten. „Wir arbeiten an Unterstützungsprogrammen, die Unternehmen helfen, die abweichen von der strengen Regel, ob sie im internationalen Wettbewerb stehen“, sagte Habeck in der ARD-Talkshow „maischberger“. Als Beispiele nannte der Minister und Vizekanzler Bäckereien, Reinigungsfirmen und Handwerksbetriebe.
Während der Corona-Pandemie habe die Politik alle Kosten übernommen, aber „diese Entscheidung haben wir noch nicht gefällt“, sagte der Grünen-Politiker. Grundsätzlich müsse die Unterstützung „die finanziellen Möglichkeiten zielgenau einsetzen und die Programme so definieren, dass wir nicht nur glauben, wir haben den Leuten geholfen.“
Denkbar sei, dass der Staat den Anteil der Energiekosten am Umsatz oder an den Produkten übernehme. „Aber muss auch sehen, dass viele andere Kosten wie zum Beispiel für Rohstoffe gestiegen sind, und dann erwischt man eben nicht alle, die man erwischen muss“, so Habeck. Das Wirtschaftsministerium arbeite mit Hochdruck an einer Lösung.
Habeck wollte nicht von einer drohenden Insolvenzwelle sprechen, räumte aber ein, er könne sich „vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren und zu verkaufen.“ Das sei keine klassische Insolvenz, so der Minister.
Wenn Betriebe die Produktion einstellen würden, käme das keiner Insolvenz gleich, sagte Habeck. Man werde erst insolvent, wenn man mit der Arbeit größeres Minus mache. Wenn nichts produziert und somit auch nichts verkauft werde, verdiene ein Betrieb aber auch kein Geld und müsse Insolvenz anmelden, da sonst Verschleppung drohe, entgegnete Maischberger.
CSU-Generalsekretär Martin Huber bezeichnete Habecks Äußerungen als „weltfremd, abgehoben, planlos“. Der Minister habe “keine Ahnung vom Wirtschaften, er steht fürs Abwirtschaften“. „Und wenn im Winter zu wenig Strom produziert wird, weil die AKWs 1 Woche zum Hochfahren brauchen, ist das kein Blackout sondern das Licht hört einfach ein bisschen auf zu leuchten, oder was?“, schrieb Huber auf Twitter.
Auch Unionsfraktionsvize Johann Wadepuhl (CDU) stichelte gegen Habeck und bezeichnete ihn auf Twitter als „hochkompetenten Wirtschaftsminister“.
