Kundus-Affäre Guttenberg verteidigt sein Verhalten
Berlin (RPO). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich gegen die Angriffe aus den Reihe der Opposition verteidigt, den von der Bundeswehr ausgelösten Nato-Angriff nahe Kundus gerechtfertigt zu haben. Die SPD hatte angekündigt, in einem Untersuchungsausschuss auch zu Guttenbergs Rolle genau untersuchen zu wollen.
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"Ich habe auch im Zuge des 6. November bereits darauf hingewiesen, sehr offen darauf hingewiesen, dass Fehler vor Ort gemacht wurden", sagte zu Guttenberg nun am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Das gelte sowohl für die Zeit kurz vor dem Luftschlag als auch danach.
Guttenberg hatte am 6. November den Luftangriff, bei dem auch Zivilisten ums Leben kamen, als notwendig verteidigt. Wenn sich im Lichte neuer Unterlagen und neuer Berichte eine neue Gewichtung der Ereignisse ergeben sollte, dann seien die Fragen entsprechend zu stellen, sagte Guttenberg nun. Eine Neubewertung der Lage werde allerdings einige Zeit in Anspruch nehmen. "Ich kann das heute noch nicht tun, weil wir gerade fieberhaft und mit großem Nachdruck diese unterschiedlichen Dokumente auch als solche bewerten", sagte Guttenberg.
Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte in der gleichen Sendung, er halte einen Untersuchungsausschuss, wie in die Opposition zu dem Fall einberufen will, nicht für "zwingend notwendig". Wenn die Opposition ihn aber wolle, werde seine Fraktion sich daran beteiligen. "Ich fange da keinen Streit an", sagte Kauder.
Das dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung in seinem Hause Informationen vorenthalten wurden, habe er zwar nicht für möglich gehalten, "aber es ist offensichtlich geschehen". Er könne sich aber nicht vorstellen, dass dies bewusst geschehen sei. Der Fall sei jedenfalls lückenlos aufzuklären, forderte Kauder. Zur Rechtfertigung des Angriffs durch Guttenberg von Anfang November verwies Kauder darauf, dass der Minister im Lichte neuer Informationen nun eine Neubewertung angekündigt habe.
Die Informationspannen um den Nato-Luftangriff hatten Jung veranlasst, am Freitag von seinem neuen Amt als Arbeitsminister zurückzutreten. Die Opposition setzte daraufhin zunehmend seinen Nachfolger zu Guttenberg unter Druck. Auch die Rolle Guttenbergs müsse in einem Untersuchungsausschuss lückenlos aufgeklärt werden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Sonntag. "Jetzt steht er an vorderster Front." Grüne und Linkspartei wollen zudem eine mögliche Verwicklung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Fall untersuchen.
