Ministerium dementiert Medienbericht Guttenberg soll über Rücktritt nachdenken
Frankfurt/Main (RPO). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) denkt laut eines Zeitungsberichtes über seinen Rücktritt nach. Grund dafür soll das Kundus-Gutachten sein. Das Verteidigungsministerium in Berlin widersprach jedoch. "Er entbehrt jeder Grundlage", sagte ein Sprecher.
April 2010: Guttenbergs Besuch in Afghanistan
Guttenberg habe gegenüber Freunden und Vertrauten gesagt, dass er ernsthaft daran denke, sein Amt niederzulegen, schreibt die "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Hintergrund ist den Angaben zufolge die Empörung des Ministers darüber, dass im Kanzleramt ohne sein Wissen ein Gutachten zum Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages in Auftrag gegeben wurde.
In dem Gutachten geht es darum, ob eine Gegenüberstellung Guttenbergs mit dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, und dem früheren Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert auch durch eine parlamentarische Minderheit erzwungen werden kann.
Das Verteidigungsministerium war einem Sprecher zufolge nicht darüber informiert, dass dieses Gutachten beim Innen- und Justizministerium in Auftrag gegeben wurde. Guttenberg sagte der Zeitung dazu lediglich: "Solche Vorgänge lassen sich kaum kommentieren."
Guttenberg hatte Schneiderhan und Wichert entlassen, weil ihm Informationen zum umstrittenen Bombardement zweier Tanklaster in Afghanistan mit bis zu 142 Toten vorenthalten worden seien. Zu den genauen Umständen der Entlassung gibt es von den Beteiligten jedoch widersprüchliche Darstellungen.
Wie die Zeitung weiter berichtet, soll Guttenberg auch im Verlauf der Sparklausur des Kabinetts deutlich gemacht haben, dass ihm eine Fortführung seines Amtes nicht möglich sei, falls er die geforderten Einsparungen zu erbringen hätte, ohne die von ihm geplante Strukturreform der Bundeswehr durchsetzen zu können. Guttenberg hatte sich bei der Klausur vergeblich für einen Beschluss zur Aussetzung der Wehrpflicht eingesetzt.
