Bundeswehr Guttenberg signalisiert Zustimmung zu Reformempfehlungen
Berlin (RPO). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat eine grundlegende Strukturreform der Bundeswehr angekündigt. "Mit kosmetischen Maßnahmen wird es nicht getan sein", sagte Guttenberg am Dienstag in Berlin bei der Entgegennahme des Abschlussberichts der von ihm eingesetzten Reformkommission.
Zugleich signalisierte der Minister grundsätzliche Zustimmung zu den Empfehlungen des Gremiums: "Ich glaube, dass die Richtung durchaus stimmt." Es gebe in der Struktur der Bundeswehr und des Verteidigungsministeriums "substanzielle Mängel", die abgestellt werden müssten. Es sei wichtig, dass "Probleme an der Wurzel angegangen werden".
"Es geht darum, die Stärken der Bundeswehr zu verstärken, Mängel aber leidenschaftslos zu erkennen und abzustellen", sagte der Kommissionsvorsitzende Frank-Jürgen Weise. Das Gremium empfiehlt, die Zahl der Mitarbeiter im Verteidigungsministerium von derzeit rund 3300 auf 1500 zu verringern.
Zugleich soll die Effektivität der Streitkräfte erhöht werden, um zum Beispiel trotz sinkender Gesamtstärke mehr Soldaten für Einsätze zur Verfügung stellen zu können. Weise forderte auch klarere und straffere Führungsstrukturen für die Bundeswehr. Effizienzspielräume gebe es zudem im Rüstungsbereich.
Strittig ist der Vorschlag der Kommission, den Bonner Dienstsitz des Verteidigungsministeriums weitgehend aufzulösen und durch eine nachgeordnete Behörde zu ersetzen. Guttenberg wollte sich dazu ebenso wie zu weiteren Detailvorschlägen zunächst nicht äußern. Er bekannte sich aber erneut im Grundsatz zum Bonn-Berlin-Gesetz, das die Aufteilung der Ministerien auf beide Städte festschreibt. Allerdings solle geprüft werden, welche Flexibilität dieser Rahmen zulasse.
Guttenberg kündigte an, eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Verteidigungs-Staatssekretär Walther Otremba solle die Empfehlungen der Weise-Kommission prüfen und bis Ende Januar ein Konzept für eine Strukturreform der Bundeswehr vorlegen.
Innerhalb von fünf bis acht Jahren solle diese Reform dann vollständig umgesetzt werden, für den Bereich des Verteidigungsministeriums innerhalb der kommenden zwei Jahre. Erste organisatorische Veränderungen seien bereits Anfang 2011 vorgesehen. Im Dezember will die Bundesregierung zudem über die künftige Wehrform entscheiden. Geplant ist eine Aussetzung der Wehrpflicht.
