Bundeswehrreform Guttenberg gegen erhebliche Verkleinerung der Bundeswehr
Germersheim (RPO). In der Debatte um die Reform der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) einer erheblichen Verkleinerung der Armee eine Absage erteilt. "Ich kann ausschließen, dass wir bei 150.000 Soldaten landen", sagte Guttenberg am Donnerstag auf dem Weg zu einem Truppenbesuch in Germersheim. Bei der Bundeswehr dienen derzeit etwa 247.000 Männer und Frauen. Zudem lehnte Guttenberg eine Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz grundsätzlich ab. Eine mögliche Aussetzung der Wehrpflicht ließ er allerdings offen.
Guttenberg stellte am Vormittag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erstmals die von der Weise-Kommission erarbeiteten Pläne zur Reform der Bundeswehr vor. Der Minister machte nach dem Treffen im Kanzleramt deutlich, dass er am Zeitplan für die Reform festhalten wolle. Ende August werde es eine "belastbare Grundlage" geben, bis dahin werde "keine Vorentscheidung" getroffen. Offen ließ er, wieviele Modelle für eine Umgestaltung der Bundeswehr präsentiert werden könnten. Derzeit gebe es fünf Varianten, die sich aber "auffächern" ließen.
Besonders in der Frage der Wehrpflicht ist die Koalition uneins: Während die FDP ihre Abschaffung fordert, will die Union den Pflichtdienst beibehalten. Die vom Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, geleitete Kommission war im April eingesetzt worden, um Vorschläge zur Reform der Bundeswehr zu erarbeiten. Dem Gremium gehören sechs Mitglieder an.
