Vor dem Bundesparteitag Grünen-Spitze fürchtet Aufstand der Basis
Nürnberg (RPO). Nach dem Desaster auf dem Afghanistan-Sonderparteitag im September fürchtet die Parteiführung der Grünen einen erneuten Aufstand der Basis auf dem heute beginnenden Bundesparteitag in Nürnberg. Vor allem die Sozialpolitik birgt jede Menge Zündstoff. Der Grünen-Landtagsabgeordnete Oswalt Metzger zog mit seinen abfälligen Äußerungen über Sozialhilfeempfänger den Zorn von Parteichefin Claudia Roth auf sich. Metzger drohte mit dem Parteiaustritt.
Kurz vor dem Beginn des Grünen-Parteitags in Nürnberg forderte Parteichefin Roth den baden-württembergischen Grünen-Politiker Metzger am Freitag auf, sich wegen seiner kritischen Äußerungen zu entschuldigen. Mit Blick auf Metzgers Kritik an dem Antrag auf eine Grundsicherung, der in Nürnberg debattiert werden sollte, sagte Roth im ZDF-Morgenmagazin: "Da wäre eigentlich eine Entschuldigung fällig."
Schnelle Klärung der Führungskrise gefordert
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer forderte seine Partei zur raschen Klärung ihrer Führungskrise auf. "Wir müssen schleunigst über die Spitzenkandidatur entscheiden", sagte Palmer der "Berliner Zeitung". Er sei dafür, dies mit Hilfe einer Urabstimmung zu tun. Die Basis müsse entscheiden, wer am besten geeignet sei.
Kandidaten seien die beiden Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie der ehemalige Umweltminister Jürgen Trittin. Von einer Doppelspitze riet er Palmer ab. Diese sei in einer zugespitzten Wahlkampfsituation "nicht ideal".
Palmer warb für 2009 erneut für ein schwarz-grünes Bündnis: "Es ist doch interessant, dass Angela Merkel bei der Mehrheit der Grünen-Wähler besser da steht als Kurt Beck." Er zeigte sich überzeugt, dass die Grünen-Basis ein solches Bündnis absegnen würde, wenn ein schwarz-grüner Koalitionsvertrag inhaltlich überzeugend sei. Allerdings müsse die Union zuvor Ernst mit ihrer Klimaschutzpolitik machen, mahnte Palmer.
