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Grünen-Parteitag spricht sich für Vielfaltsstatut aus

Digitaler Bundesparteitag : Grünen sprechen sich für Vielfaltsstatut aus

Die Grünen wollen die gesellschaftliche Vielfalt in den eigenen Reihen besser abbilden. Dafür wurde das „Statut für eine vielfältige Partei“ auf dem virtuellen Parteitag am Samstag in die Satzung aufgenommen.

Die Grünen wollen vielfältiger werden und haben sich für neue Regeln für ihre Partei ausgesprochen. „Wir wollen, dass sich vielfältig Perspektiven in unserer Partei abbilden“, heißt es in einem Statut, das beim digitalen Bundesparteitag am Samstag die notwendige Zweidrittelmehrheit in einem Meinungsbild bekam - der Beschluss muss schriftlich bestätigt werden.

Feste Quoten etwa für Menschen mit Behinderung oder mit Migrationshintergrund sind vorerst nicht vorgesehen. Stattdessen heißt es: „Die Repräsentation von gesellschaftlich diskriminierten oder benachteiligten Gruppen mindestens gemäß ihrem gesellschaftlichen Anteil auf der jeweiligen Ebene ist unser Ziel.“

„So wie wir '86 das Frauenstatut verankert haben, verankern wir jetzt das Vielfaltsstatut, auch als Zeichen an die Gesellschaft“, sagte Parteichefin Annalena Baerbock. Das Frauenstatut schreibt unter anderem vor, dass alle Gremien der Partei mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzt werden müssen.

Alle zwei Jahre soll es nun eine Auswertung dazu geben, wie divers die Grünen sind, Bundesvorstand und ein Diversitätsrat sollen auf dieser Basis dann über weitere Maßnahmen und auch Quoten diskutieren. „Präsidien werden divers besetzt, sodass sie gesellschaftliche Vielfalt widerspiegeln“, heißt es im Statut. Veranstaltungen der Partei sind demnach „grundsätzlich barrierefrei zu gestalten“. Auch als Arbeitgeber verpflichtet sich die Partei diesen Grundsätzen: „Bei bezahlten Stellen soll sich auf allen Qualifikationsebenen die gesellschaftliche Vielfalt widerspiegeln.“

In der Bundesgeschäftsstelle soll es künftig ein Vielfaltsreferat mit eigenem Budget geben, unter anderem um Landes-, Kreis- und Ortsverbände zu beraten. Ein Mitglied des Bundesvorstands soll speziell für das Thema zuständig sein.

(ahar/dpa/AFP)