Hohes Lkw-Aufkommen und Stauanfälligkeit Grüne für Ausbau von Autobahnen
Berlin · Die bisher bei Straßeninfrastrukturprojekten oft skeptischen Grünen sprechen sich erstmals offensiv für den Ausbau deutscher Autobahnen aus. Ein Arbeitspapier der Bundestagsfraktion listet sechs Abschnitte in Westdeutschland auf, deren Erweiterung die Grünen für notwendig halten.
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Die Abschnitte gehören nach Meinung der Grünen zu einem Kernnetz der "am stärksten belasteten Autobahnabschnitte mit einem hohen Lkw-Anteil und hoher Stauanfälligkeit". Ein Sprecher der Grünen-Fraktion betonte am Sonntag, weiterhin gelte für die Grünen natürlich der Grundsatz "Schiene vor Straße".
In dem Papier, über das zuerst der "Spiegel" berichtet hatte, wird zugleich die Ablehnung von aus Sicht der Grünen volkswirtschaftlich unnötigen Projekten bekräftigt, wie dem Weiterbau der Stadtautobahn A100 in Berlin. Am Streit darüber war in der Hauptstadt eine Koalition der Grünen mit der SPD gescheitert. Wegen ihres Widerstands gegen bestimmte Infrastrukturprojekte mussten sich die Grünen immer wieder den Vorwurf anhören, sie seien nur eine "Dagegen-Partei".
In dem Papier der Fraktion wird auch mehr Geld für den Straßenerhalt verlangt: "Wir Grünen fordern, die Erhaltungsinvestitionen für Bundesfernstraßen bis 2015 auf 3,5 Milliarden Euro pro Jahr zu erhöhen." Zudem sollten die Mittel für den Lärmschutz an Autobahnen und Schienenwegen auf 400 Millionen Euro pro Jahr verdoppelt werden.
