Grüne blicken optimistisch auf Wahlen in Europa und in Ostdeutschland

Grünen-Klausur : Sonnenblumen für den Osten

Die Grünen werben vor den Wahlen in Europa und Ostdeutschland „für eine neue Gemeinsamkeit in Deutschland“.

Robert Habeck ist nicht in Plauderlaune. Der Twitter-Patzer wirkt nach. Aber hier „im Herzen von Europa“, wie Grünen-Chefin Annalena Baerbock die deutsch-polnische Grenzregion beschreibt, stören Funklöcher den Kontakt zur Außenwelt. Mal eine Atempause. „Immer dieses Zack-Zack-Zack, alle wissen schon die Lösung – das ist vielleicht die falsche Strategie“, sagt Baerbock kritisch. Dann eben nach Europa. Nur einige hundert Meter, schon wären Baerbock und Habeck in Polen.

Zwei Tage hat der Grünen-Bundesvorstand in Frankfurt an der Oder über das Wahljahr 2019 beraten. Baerbock sagt, „hier im Herzen Europas“ könne man zeigen, „dass die Zukunft im europäischen Projekt liegt“. Das neue Jahr mit der Europawahl im Mai sowie Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September und Oktober sehen die Grünen auch als eine Gelegenheit. „Das Jahr 2019 ist eine Chance – eine Chance für Deutschland und für uns alle, die wir hier leben“, beginnt der Klausurbeschluss. Ein Ziel: Die Grünen wollen „ostdeutsche Stimmen hörbar machen“, wie sie betonen und werben dabei, künftig „Bundesbehörden bevorzugt im Osten anzusiedeln“.

Doch dieses neue Jahr der Chancen hat zumindest für Parteichef Habeck nicht gut begonnen. Erst recht, wenn man das aktuell besondere Interesse der Grünen am deutschen Osten berücksichtigt. Die Regionen zwischen Ostsee und Erzgebirge sind vielfach noch Diaspora für die Partei mit der Sonnenblume im Logo. Wahlen in Ostdeutschland bedeuten für die Grünen, die im Bund zuletzt mit Umfragen von mehr als 20 Prozent einen regelrechten Hype erfahren haben, regelmäßig den Kampf mit der Fünf-Prozent-Hürde. Und dann kommt Parteichef Habeck ausgerechnet zum Auftakt eines Wahljahres mit einem Satz, verbreitet über Twitter, mit dem er im Osten quasi gleich ein ganzes Sonnenblumenfeld abbrennt. „Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land“, so Habeck über das Bundesland.

Ein Sturm der Entrüstung in den sozialen Medien war dem Grünen-Chef sicher. Die Grünen seien eben die Partei besser verdienender und besser gebildeter westdeutscher Großstädter, „Besser-Wessi-Partei“ eben, so ein Vorhalt. Habeck zog gleich Konsequenzen: Er ist jetzt raus bei Twitter. Zu schnell, zu aggressiv, zu heftig löse man dort Emotionen aus. Sein Facebook-Konto hat Habeck auch gleich gekündigt. Auf dem Fotodienst Instagram aber will er bleiben.

Jetzt also auf in den Wahlkampf mit Sonnenblumen auch für Ostdeutschland. Die Klausur in Frankfurt/Oder in Brandenburg, Wahlheimat der Grünen-Co-Vorsitzenden Baerbock, soll die Basis für Wahlerfolge bilden. In einer Phase, in der Populisten die Spaltung betrieben, werben die Grünen „für eine neue Gemeinsamkeit in Deutschland“. Sie wollen im Wahlkampf „reden über Lebensleistungen, die in der DDR genauso wie in der alten BRD erbracht wurden“. Ihren „Arbeitsauftrag“ der Gemeinsamkeit wollen die Grünen tragen „bis in den letzten Winkel der Republik, egal ob West oder Ost“.

(hom)
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