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Rechnen mit großer Koalition: Grüne bezweifeln SPD-Anspruch auf Kanzleramt

Rechnen mit großer Koalition : Grüne bezweifeln SPD-Anspruch auf Kanzleramt

Berlin (rpo). Erstmals hat jetzt die Spitze der Grünen den von der SPD erhobenen Anspruch auf das Kanzleramt öffentlich in Frage gestellt. Es sei immer Praxis gewesen, dass die stärkste Fraktion sowohl den Bundeskanzler als auch den Parlamentspräsidenten stelle, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Montag in Berlin. Ihre Partei rechne fest mit einer großen Koalition aus Union und SPD auf Bundesebene.

Zur Frage der Grünen-Fraktionsführung im Bundestag äußerte sich die Parteispitze jedoch nicht. "Die Grünen erwarten, dass sich alle Parteien im Bundestag an die Regeln der parlamentarischen Praxis und der parlamentarischen Tradition halten", sagte Roth. Danach stelle die stärkste Fraktion den Bundeskanzler.

Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer bezeichnete die Debatte um eine Abwechslung von CDU-Chefin Angela Merkel und dem bisherigen Regierungschef Gerhard Schröder (SPD) im Amt des Bundeskanzlers als "Fingerhakeln von zwei Verlierern". Wenn Schröder sich für die Bildung einer großen Koalition einsetzen wolle, "dann wird er wahrscheinlich selber wissen, was das für Konsequenzen beinhaltet", sagte Bütikofer.

Die Grünen rechnen indes fest mit der Bildung einer großen Koalition aus Union und SPD auf Bundesebene. "Die Großen sind jetzt am Zug", erklärte Roth. Eine große Koalition stehe zwar eher für Stillstand als für Innovation und Reformen. Es habe sich jedoch gezeigt, dass mit der Union derzeit keine Koalitionsabsprache möglich sei. In der kommenden Woche werden sich die Grünen nach Angaben Bütikofers noch einmal mit der SPD treffen. Auch eine rot-gelb-grüne Koalition sei aber eine "völlig hypothetische Option". Die FDP hat eine Ampel mit der SPD kategorisch ausgeschlossen.

Roth sprach sich zudem gegen eine tolerierte Minderheitsregierung und gegen Neuwahlen aus. Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) vertrat die Ansicht, dass es erst nach der Nachwahl in Dresden am kommenden Sonntag zu ernsthaften Verhandlungen zwischen Union und SPD kommen werde. "Bis dahin werden wir wohl noch eine Woche Poker haben", sagte er im Deutschlandradio Kultur.

Zur Frage der Grünen-Fraktionsführung im Bundestag, die am Dienstag entschieden werden soll, wollten sich Bütikofer und Roth nicht äußern. Um die beiden Posten der Fraktionsvorsitzenden bewerben sich außer den Amtsinhaberinnen Katrin Göring-Eckardt und Krista Sager auch die bisherigen Bundesminister Renate Künast und Jürgen Trittin sowie Wahlkampfmanager Fritz Kuhn.

(afp)